Institut für Urheber- und Medienrecht |
|||
|
News Themen Zeitschriften Institut
|
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Leitfaden soll Anforderungen des Telemediengesetzes aufzeigen
Das Bundesjustizministerium hat einen Leitfaden zu den Impressumspflichten nach dem Telemediengesetz (TMG) veröffentlicht, der sich in erster Linie an »kleine und mittlere Unternehmen, die Waren und Dienste im Internet anbieten«, richtet, ... [mehr]
ICANN soll internationaler Aufsicht unterliegen - Einschränkung der Abfrage von Whois-Daten?
Mit ihrem gemeinsamen Antrag »Weiterentwicklung des Adressraums im Internet« setzen sich die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD dafür ein, dass neue Top-Level-Domains (TLD) für regionale und urbane Gemeinschaften in Deutschland ... [mehr]
Voraussetzung ist »zuverlässige und einfache Überprüfbarkeit der Auftragsregistrierung«
Ein Domainname kann zur Prioritätswahrung auch im Auftrag des Namensträgers durch einen Dritten registriert werden, wenn andere Träger des gleichen Namens die Auftragsreservierung zuverlässig und einfach überprüfen können. ... [mehr]
27.11.2006; 11:53 Uhr
BGH: Verwendung von Städtenamen mit Top-Level-Domain »info« durch Dritte unzulässig Geltende Grundsätze der Zuordnungsverwirrung in Verbindung mit Top-Level-Domain »de« entsprechend anwendbar
Die Verwendung des Namens einer Gebietskörperschaft ohne weitere Zusätze als Second-Level-Domain zusammen mit der Top-Level-Domain »info« durch einen Dritten, der kein Recht zur Namensführung hat, stellt eine unberechtigte Namensanmaßung ... [mehr]
BGH: Zweimalige Verlinkung über »Kontakt« und »Impressum« im Internetverkehr gebräuchlich
Um dem Transparenzgebot gem. §§ 6 TDG und 10 Abs. 1 Satz 1 MDStV zur einfachen Identifikation eines Anbieters im Internet gerecht zu werden, ist es nicht zwingend erforderlich, dass die entsprechenden Informationen auf der Startseite bereit ... [mehr]
Child Pornography Prevention Act für verfassungswidrig erklärt
Das Herstellen, Verbreiten oder Besitzen von "virtueller Kinderpornografie", bei deren Entstehung keine echten Kinder an sexuellen Handlungen beteiligt sind, darf vom US-amerikanischen Gesetzgeber nicht unter Strafe gestellt werden. Den U. S. Child Pornography ... [mehr]
Angaben nach Teledienstegesetz oft unvollständig - Auch Kammerangabe erforderlich
Rechtsanwälten, die im Internet mit eigenen Seiten vertreten sind, droht möglicherweise schon bald eine kostenpflichtige Abmahnung. Die Selbsthilfevereinigung abmahnwelle.de warnt, seit dem 4.3.2002 gehe ein Rechtsanwalt gegen Kollegen vor, ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
|
||
|
|
|||