Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
04.03.2010; 18:59 Uhr
Real Networks einigt sich im Rechtsstreit um Kopiersoftware mit Hollywood-Studios Zahlung von 4,5 Millionen Dollar und Einstellung von »Real DVD«
In dem Rechtsstreit zwischen Real Networks und mehreren großen Hollywood-Studios wegen der Software »Real DVD«, die Privatkopien von kopiergeschützten DVDs ermöglicht, ist es zu einem Vergleich gekommen. Danach zahlt Real Networks ... [mehr]
Nach Entscheidung über Copyright-Verstoß der Software
Im Rechtsstreit der Real Networks gegen die DVD Copy Control Association (DVD CCA) und mehrere große Hollywood Studios wie z.B. Walt Disney musste sich die Softwarefirma erneut geschlagen geben.
Zunächst hatte der U.S. District Court for the ... [mehr]
08.01.2010; 18:26 Uhr
Französische Regierungskommission: Besteuerung von Suchmaschinen und Internetportalen Sarkozy fordert Überprüfung einer marktbeherrschenden Stellung Googles
Eine Kommission der französischen Regierung empfiehlt laut einer Meldung der »Financial Times Deutschland« eine Abgabe für Suchmaschinen wie Google und Yahoo und den Social-Network-Anbieter Facebook. Wie ein Vertreter der Kommission, ... [mehr]
20.09.2009; 21:15 Uhr
OLG Düsseldorf weist Beschwerde der DFL gegen das Bundeskartellamt aus formalen Gründen zurück Gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung wurde nicht erlassen
Die gegen das Verhalten des Bundeskartellamtes gerichtete Beschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf als unzulässig zurückgewiesen worden, da keine gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung ... [mehr]
20.08.2009; 11:36 Uhr
DFL zeigt sich mit Verlauf der mündlichen Verhandlung im Beschwerdeverfahren gegen Kartellamt zufrieden Termin für die Entscheidung des OLG Düsseldorf auf den 16. September 2009 vertagt
In der mündlichen Verhandlung am Mittwoch, 19. August 2009 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) ihre Kritikpunkte am Verhalten des Bundeskartellamtes im Zusammenhang mit der Vergabe der Übertragungsrechte ... [mehr]
02.04.2009; 18:13 Uhr
Deutsche Fußball Liga legt Beschwerde gegen Vorgehen des Bundeskartellamtes ein Vermarktungsmöglichkeiten der Bundesliga seien erheblich eingeschränkt worden
Die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) und der Ligaverband haben beim Oberlandesgericht Düsseldorf Beschwerde gegen das Verhalten des Bundeskartellamtes im Verfahren um die zentrale Vergabe von Übertragungsrechten für Spiele der Fußball-Bundesliga ... [mehr]
29.01.2009; 14:03 Uhr
Bundesverwaltungsgericht gibt Klage der Deutschen Telekom gegen Bundesnetzagentur statt Regulierung des »Bitstrom«-Marktes ist teilweise rechtswidrig
Die Anordnung der Bundesnetzagentur (BNetzA) an die Deutsche Telekom AG, Wettbewerbern sog. »IP-Bitstrom«-Zugänge für DSL-Anschlüsse zu überlassen, ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. Januar 2009 ... [mehr]
Zentralvermarktung der Übertragungsrechte sei nicht zu beanstanden
Die im November 2008 zentral durch die Deutsche Fußball Liga (DFL) erfolgte Vergabe der Übertragungsrechte für Fußballspiele der 1. und 2. Bundesliga (vgl. Meldung vom 28. November 2008) ist nach Ansicht des Bundeskartellamtes rechtmäßig. ... [mehr]
03.12.2008; 16:30 Uhr
OLG Düsseldorf bestätigt Verbot der Übernahme von ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG Entscheidung des Bundeskartellamtes war rechtmäßig
Die Axel Springer AG darf die TV-Senderkette ProSiebenSat.1 nicht übernehmen. Das entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf am 3. Dezember 2008 und bestätigte damit das Verbot der Fusion durch das Bundeskartellamt vom Januar 2006. Wie ... [mehr]
Europäisches Gericht erster Instanz sieht Dringlichkeit als nicht gegeben an
Der von der deutschen Verwertungsgesellschaft GEMA zusammen mit der Anfechtungsklage gegen die CISAC-Entscheidung der Europäischen Komission eingereichte Antrag auf aufschiebende Wirkung (vgl. Meldung vom 9. Oktober 2008) bleibt ohne Erfolg. Mit ... [mehr]
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