mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Katalog des »iTunesStore« schon seit 2009 DRM-frei
Medienberichten zufolge beginnt für das US-Unternehmen Apple am 2. Dezember 2014 der dritte Kartellprozess seit dem Versterben von Unternehmensgründer Steve Jobs.  In der zehn Jahre alten Sammelklage machen die Kläger geltend, Apple ... [mehr]
 
Entscheidung des BayVGH aus dem Jahr 2012 bestätigt
Mit Urteil vom 29. Januar 2014 hat das BVerwG den seit Jahren andauernden Rechtsstreit zwischen der Axel Springer AG gegen die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) und die Kommission für die Ermittlung der Konzentration im Medienbereich ... [mehr]
 
Kein hinreichender Beweis für wettbewerbswidrige Absprache zwischen den nationalen Verwertungsgesellschaften
Am Freitag erklärte das Gericht der Europäischen Union (EuG) die CISAC-Entscheidung der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 teilweise für nichtig (Urteil vom 12. April 2013, Az.: T-442/08; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Für ... [mehr]
 
Wettbewerber müssen ihre Produkte unabhängig voneinander vermarkten
Wie das Bundeskartellamt mitteilt, hat die Wettbewerbsbehörde Bedenken gegen die gemeinsame Video-Plattform von ARD und ZDF »Germanys Gold«. Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamts, äußerte sich wie folgt zu der ... [mehr]
 
Verfahren zur »einheitlichen Entscheidung« nach Brüssel verlagert
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) haben ihre Beschwerde gegen den Internet-Konzern Google beim Bundeskartellamt formal zurückgezogen. Wie »iRights.info« ... [mehr]
 
Zahlung von 4,5 Millionen Dollar und Einstellung von »Real DVD«
In dem Rechtsstreit zwischen Real Networks und mehreren großen Hollywood-Studios wegen der Software »Real DVD«, die Privatkopien von kopiergeschützten DVDs ermöglicht, ist es zu einem Vergleich gekommen. Danach zahlt Real Networks ... [mehr]
 
Nach Entscheidung über Copyright-Verstoß der Software
Im Rechtsstreit der Real Networks gegen die DVD Copy Control Association (DVD CCA) und mehrere große Hollywood Studios wie z.B. Walt Disney musste sich die Softwarefirma erneut geschlagen geben. Zunächst hatte der U.S. District Court for the ... [mehr]
 
Sarkozy fordert Überprüfung einer marktbeherrschenden Stellung Googles
Eine Kommission der französischen Regierung empfiehlt laut einer Meldung der »Financial Times Deutschland« eine Abgabe für Suchmaschinen wie Google und Yahoo und den Social-Network-Anbieter Facebook. Wie ein Vertreter der Kommission, ... [mehr]
 
Gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung wurde nicht erlassen
Die gegen das Verhalten des Bundeskartellamtes gerichtete Beschwerde der Deutschen Fußball Liga (DFL) ist vom Oberlandesgericht Düsseldorf als unzulässig zurückgewiesen worden, da keine gerichtlich überprüfbare Untersagungsverfügung ... [mehr]
 
Termin für die Entscheidung des OLG Düsseldorf auf den 16. September 2009 vertagt
In der mündlichen Verhandlung am Mittwoch, 19. August 2009 vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Deutsche Fußball Liga GmbH (DFL) ihre Kritikpunkte am Verhalten des Bundeskartellamtes im Zusammenhang mit der Vergabe der Übertragungsrechte ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.