Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
15.03.2012; 11:01 Uhr
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt erstinstanzliche Entscheidung gegen Rapidshare Zurverfügungstellung bestimmter Verlagsinhalte bleibt dem Filehoster untersagt
Nach einem gestern ergangenen Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg (Urteil vom 14. März 2012, Az.: 5 U 41/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) bleibt es dem Filehoster Rapidshare untersagt, seinen Nutzern bestimmte ... [mehr]
Ankündigung in eigener Sache: Anmeldung für Lehrgang 2012
Nachdem das Institut bereits den siebten Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« erfolgreich durchgeführt hat, stehen nun die Termine für den Lehrgang 2012 fest. Die Bausteine a-f finden zwischen dem 2. Februar ... [mehr]
Ankauf des Bildmaterials von Pressefreiheit gedeckt - Revision angekündigt
Im Prozess um die Video-Affäre des Schauspielers Ottfried Fischer (vgl. Meldung vom 18. Mai 2011) ist es zu einem Freispruch gekommen. Das Urteil des AG München, welches einen »BILD«-Reporter wegen Nötigung und Verletzung des ... [mehr]
18.05.2011; 15:51 Uhr
LG München I vertagt Entscheidung im Strafprozess um Video-Affäre von Ottfried Fischer »SZ«: Fall wird in die Geschichte des Medienrechts eingehen
Das LG München I vertagte nach der gestrigen Verhandlung erneut seine Entscheidung im Strafprozess gegen einen ehemaligen »BILD«-Zeitungsredakteur. Dieser hatte den Schauspieler Ottfried Fischer dazu bewegt, unter Hinweis auf belastendes ... [mehr]
Bereitstellen des Accounts kausal für Urheberrechtsverletzung - Prüfungspflichten beinhalten Wort-Filter und Webcrawler
Das LG Hamburg hat in einer aktuellen Entscheidung die Hamburger RapidShare-Rechtsprechung bestätigt (Beschluss vom 14. Januar 2011, Az. 310 O 116/10, Veröffentlichung in ZUM folgt). Danach haftet der Sharehoster als Störer für das ... [mehr]
10.01.2011; 16:44 Uhr
OLG Düsseldorf entscheidet zu Prüfpflichten von Filesharing-Netzwerk-Betreibern Wortfilter, manuelle Suche und Einflussnahme auf Linksammlungen Dritter zu aufwendig - Revision zugelassen
Das OLG Düsseldorf hat die Klage der Softwarefirma Atari gegen den schweizerischen Sharehoster RapidShare wegen der Verbreitung des Spiels »Alone in the dark« abgewiesen (Az. I-20 U 59/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Auskunfts- und Abführungsverlangen der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg rechtmäßig
Das OVG Berlin-Brandenburg hat das Auskunfts- und Abführungsverlangen der Landesmedienanstalt Berlin-Brandenburg gegenüber ProSieben im Zusammenhang mit »Bimmel Bingo« bestätigt (Urteil vom 2. Dezember 2010, Az. 11 B 35.08, ... [mehr]
25.11.2010; 13:09 Uhr
ZAK bewertet Fernseh-Gewinnspiele: »Call-In-Formate« halten sich im Wesentlichen an Vorgaben der Gewinnspielsatzung 9Live nimmt Revision im Normenkontrollverfahren gegen die Satzung zurück
Nach einer Analyse von »Call-In-Formaten« im Fernsehen kommt die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) zu dem Ergebnis, dass die Vorgaben der Gewinnspielsatzung von 2009 (vgl. Meldung vom 27. Februar 2009 mit einem Link zur Satzung) ... [mehr]
Persönlichkeitsrechte nicht gewahrt - Potentielle Täter können von ihrem sozialen Umfeld identifiziert werden
Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) sieht in den ersten beiden Folgen von »Tatort Internet« Verstöße gegen die im Rundfunkstaatsvertrag verankerten Programmgrundsätze: Die Persönlichkeitsrechte der als ... [mehr]
Ankündigung in eigener Sache: Anmeldung für Lehrgang 2011
Nachdem das Institut bereits den sechsten Lehrgang »Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht« erfolgreich durchgeführt hat, stehen nun die Termine für den Lehrgang 2011 fest. Die Bausteine a-f finden zwischen dem 3. Februar 2011 ... [mehr]
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