Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Klage zurückgezogen - Kein Schadensersatz für Jahreslizenz bei zweiwöchiger Rechtsverletzung
Der Fußballverein Schalke 04 gibt im Streit wegen des unberechtigten Vertriebs von Handylogos klein bei. Das Oberlandesgericht Hamm (OLG) teilte am 11.4.2002 mit, der Bundesligaverein habe seine Klage gegen einen Handylogovertreiber im Berufungsverfahren ... [mehr]
"Verletzung des Persönlichkeitsrechts" - Entscheidung des LG Düsseldorf
Die Mobilcom muss an den Schauspieler Manfred Krug eine Entschädigung von 61.400 Euro zahlen. Das Landgericht Düsseldorf (LG) entschied am 10.4.2002, das Telekommunikationsunternehmen habe durch die Verwendung des Namens von Krug in einer Anzeige ... [mehr]
US-Gericht lehnt einstweilige Verfügung ab - Lediglich Gattungsbezeichnung?
Die Marke "Windows", unter der das Unternehmen Microsoft seit 1983 sein erfolgreiches Betriebssystem vermarktet, ist möglicherweise markenrechtlich nicht schutzfähig. Diesen Schluss nahe legt jedenfalls die Entscheidung eines US-Bezirksgerichts ... [mehr]
Berliner Unternehmen erwirkt einstweilige Verfügung - Markenwechsel gefährdet
Die Pläne der VIAG Interkom zum Wechsel zu der Firmenbezeichnung "O2" (sprich "oh two") sind gefährdet. Die Berliner Werbeagentur Adjouri teilte am 12.3.2001 mit, sie habe dem Telekommunikationsunternehmen die Verwendung des Begriffs im Wege ... [mehr]
Kein Verlust der Priorität trotz Betriebsunterbrechung - "Keine unternehmerische Entscheidung"
Das 1907 gegründete, 1945 durch Kriegseinwirkung zerstörte Berliner Hotel Adlon darf seinen Namen trotz über 50jähriger Betriebsunterbrechung weiterführen und muss ihn nicht einer Charlottenburger Gaststätte überlassen, ... [mehr]
Eltern hatten verona-feldbusch.info auf gleichnamige Tochter eintragen lassen - Abmahnung
Die Schauspielerin Verona Feldbusch streitet sich einem kleinen Namensvetter um eine Internetadresse. Die Gütersloher Eltern der knapp zwei Jahre alten Celine Verona Feldbusch bestätigten am 14.2.2002 gegenüber der Deutschen Presseagentur ... [mehr]
OLG Köln verneint Pflicht der Provider zur Prüfung etwaiger Namensrechtsverletzungen
Der Moderator Günther Jauch ist im Rechtsstreit um die Domain "guenter-jauch.de" (sic) vor Gericht unterlegen. Nach einer am 8.2.2002 bekannt gewordenen Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG) vom Dezember 2001 sind Internetprovider nicht ... [mehr]
Keine Verletzung von Markenrechten - Klage des "Playboy"-Magazins erfolglos
Ein ehemaliges "Playmate des Jahres" darf diese Bezeichnung auch noch nach Beendigung der Zusammenarbeit mit dem "Playboy"-Magazin für Werbezwecke verwenden. Zu diesem Schluss kamen am 1.2.2002 einmütig die Richter eines US-Berufungsgerichts ... [mehr]
LG Hamburg legt schriftliche Urteilsbegründung zu Entscheidung vom Juni 2001 vor
Eine namensrechtliche Zuordnungsverwirrung kann auch durch sogenannte "Meta-Tags" entstehen, durch die bestimmte Begriffe unsichtbar in Internetseiten eingebunden werden. Das geht nach einer Meldung des Internetangebots des Heise-Verlags vom 29.11.2001 ... [mehr]
BGH: Prioritätsgrundsatz muss zurücktreten - Anspruch nur auf Freigabe, nicht auf Überlassung
Die deutsche Tochter des Mineralölkonzerns Shell ist im Streit um den Domainnamen "shell.de" auch in letzter Instanz erfolgreich geblieben. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 22.11.2001 in einem Grundsatzurteil, das Unternehmen könne von ... [mehr]
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