Institut für Urheber- und Medienrecht

Das sogenannte "Streaming" im Internet, bei dem Musik oder Filme ähnlich wie im Rundfunk gleichzeitig an eine Vielzahl von Empfängern übertragen wird, verletzt möglicherweise die Patentrechte eines US-Unternehmens. Nach einer Meldung der ZDNet News vom 6.2.2003 hat das US-amerikanische Unternehmen Acacia Media Technologies (Acacia) vor kurzem damit begonnen, in den USA ansässige Webradios und Erotikanbieter zum Abschluss von Lizenzvereinbarungen aufzufordern. Das Unternehmen hat nach eigenen Angaben seit einigen Jahren weltweit alle Patente für die Übertragung von Musik und Filmen unter Nutzung von Datenkompressionsverfahren aufgekauft. Inzwischen hält es angeblich fünf US-amerikanische und 17 internationale Patente, die alle denkbaren Formen von Streaming abdecken. Falls Acacia tatsächlich entsprechende Schutzrechte zustehen, wären davon unzählige Internetangebote und möglicherweise auch Fernsehkabelnetze und Hotelvideoanlagen betroffen. Nach der Meldung der ZDNet News will das Unternehmen Streaming im Internet nicht verhindern, sondern an entsprechenden Angeboten nur mitverdienen. Verlangt würden Lizenzgebühren in Höhe von ein bis zwei Prozent der Einkünfte. Einige betroffene Anbieter hätten bereits entsprechende Lizenzvereinbarungen unterzeichnet. Grund dafür sei allerdings in einigen Fällen auch die Angst vor kostspieligen Patentrechtsstreitigkeiten gewesen, die in den USA nicht selten vielen Millionen US-Dollar kosten.

Institutionen:

• Acacia Research Corp.