Das US-amerikanische soziale Netzwerk Facebook droht damit, zukünftig Inhalte von Nachrichtenplattformen aus seinem australischen Angebot zu entfernen. Das gab das Unternehmen im Hinblick auf eine geplante Gesetzesreform in einer Pressemitteilung bekannt.

Auslöser ist eine geplante Reform des australischen Gesetzgebers, nach der in Zukunft Medienunternehmen durch Lizenzen an den Einnahmen von Online-Plattformen wie Google und Facebook beteiligt werden sollen (vgl. Meldung vom 22. April 2020). Laut Facebook sei das Gesetzesvorhaben "verwirrend", da es den Konzern zur Zahlung einer Gebühr für Medieninhalte verpflichten würde, selbst wenn die jeweiligen Pressehäuser diese freiwillig auf der Plattform veröffentlichen würden. Schließlich würde das geplante Gesetz ignorieren, welchen wirtschaflichen Nutzen Medienschaffende aus der Plattform ziehen könnten.

Die mit dem Gesetzesvorhaben betraute australische Verbraucherschutzbehörde ACCC wiederum bezeichnete den Zeitpunkt der Veröffentlichung als "zeitlich ungünstig". Das Vorhaben sei lediglich dazu gedacht, die Beziehungen zwischen Google und Facebook einerseits und australischen Medienhäusern andererseits transparenter und gerechter zu gestalten. Man hoffe jedoch, so das ACCC in seiner Stellungnahme, dass sich alle Beteiligten in der entscheidenden Phase an einem konstruktiven Diskurs beteiligen werden.

Dokumente:

• Stellungnahme von Facebook vom 31. August 2020
• Stellungnahme der ACCC vom 1. September 2020
• Meldung bei heise online vom 1. September 2020

Institutionen:

• ACCC
• Facebook