Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
»Absehbar, aber offenbar doch neu«
In den Medien sorgt derzeit die erste (bekannt gewordene) Abmahnung wegen eines fremden Fotos für Aufsehen, das ohne Erlaubnis des Fotografen durch einen Dritten auf eine Facebook-Pinnwand hochgeladen wurde. Die mit dem Mandat betrauten Kölner ... [mehr]
Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses bei der Beweislast
In ihrer heutigen Pressemitteilung hinterfragt die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) die in § 10 TMG geregelte eingeschränkte Haftung für Hostprovider. Sie fordert eine Umkehrung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses ... [mehr]
14.10.2011; 15:15 Uhr
LG München I: Haftung eines Homepageinhabers wegen Verwendung von Karl Valentin-Spruch auf Zitat-Webseite Webseitenbetreiber erweckt durch gesamten Webauftritt den Eindruck, für sämtliche Zitate die inhaltliche Verantwortung zu übernehmen
»Mögen hätte ich schon wollen, aber dürfen habe ich mich nicht getraut«. Dieser Spruch von Karl Valentin darf auf einer Zitat-Webseite ohne Genehmigung nicht öffentlich zugänglich gemacht werden. Das LG München ... [mehr]
Wachsende Bedrohung durch aus dem Ausland angebotene Cyberlocker und Streaming-Portale
Wie die »Digitale Gesellschaft« berichtet, haben große Rechteverwerter den Gesetzgeber im »Wirtschaftsdialog für mehr Kooperation bei der Bekämpfung der Internetpiraterie« zu einigen konkreten Maßnahmen zur ... [mehr]
14.07.2011; 11:36 Uhr
Stärkere Pflichten für Telemedienanbieter: »Facebook« soll ein weniger offenes Buch sein Vorschlag des Bundesrats zur Änderung des TMG soll Datenschutz in sozialen Netzwerken verbessern
Ein nun in den Bundestag eingebrachter Gesetzesantrag des Bundesrats zur Änderung des TMG zielt auf mehr Transparenz für Nutzer, die Inhalte im Netz generieren, ab. Nutzer von sozialen Netzwerken wie »Facebook« sollen also besser ... [mehr]
15.04.2011; 14:24 Uhr
EuGH-Generalanwalt nimmt zu den EU-rechtlichen Voraussetzungen von Filter- und Sperrsystemen gegen Filesharing Stellung Eingriffe in Grundrechte nur auf Grundlage eines zugänglichen, klaren und vorhersehbaren Gesetzes
In seinen Schlussanträgen im Rechtsstreit zwischen der belgischen Verwertungsgesellschaft SABAM und einem belgischen Provider hat der EuGH-Generalanwalt M. Pedro Cruz Villalón zu den EU-rechtlichen Voraussetzungen von Filter- und Sperrsystemen ... [mehr]
20.09.2010; 13:20 Uhr
Weitere Reaktion auf »depub.org«: NDR-Rundfunkrat hält Drei-Stufen-Test für fragwürdig In erster Reaktion wurden rechtliche Schritte gegen die Veröffentlichung depublizierter Inhalte angekündigt
Die Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, Dagmar Gräfin Kerssenbrock, hat im Zusammenhang mit der Veröffentlichung bereits gelöschter Inhalte in öffentlich-rechtlichen Telemedien wie »tagesschau.de« von der Fragwürdigkeit ... [mehr]
Rechtsaufsicht soll fehlende Balance zwischen gesellschaftlichem Mehrwert und Marktauswirkungen herstellen
Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) hat in einer Presseerklärung Stellung zu den jüngsten Beschlüssen des ZDF-Fernsehrates sowie der BR-, NDR- und MDR-Rundfunkräte (vgl. Meldungen vom 25. und 23. Juni 2010 sowie ... [mehr]
»Telemedienangebote entsprechen den Voraussetzungen des Rundfunkstaatsvertrags und sind vom öffentlich-rechtlichen Auftrag umfasst«
Der ZDF-Fernsehrat hat im Rahmen des Drei-Stufen-Tests die Onlineangebote von ZDF, 3Sat und Phoenix genehmigt. Das Gremium kam, wie die BR- und MDR-Rundfunkräte am Anfang dieser Woche (vgl. Meldung vom 23. Juni 2010), zum Schluss, dass der publizistische ... [mehr]
BR-Rundfunkrat: Beitrag zu publizistischem Wettbewerb überwiegt marktliche Auswirkungen auf Wettbewerber
Die Rundfunkräte des Bayerischen Rundfunks (BR) und des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR) haben diese Woche Onlineangebote von ARD und ZDF genehmigt. Gegenstand des Drei-Stufen-Tests des BR-Gremiums sind »br-online.de« und - nach dem sog. ... [mehr]
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