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Zu den Meldungen:


Fall nicht vergleichbar mit VG-Wort-Urteil des OLG München
Mit Urteil vom 13. Mai 2014 hat das LG Berlin die Klage zweier Urheber gegen die GEMA wegen der Beteiligung von Musikverlagen an den Ausschüttungen in allen Punkten abgewiesen. Dies teilt die GEMA in ihrer Pressemeldung mit. Das Gericht bestätigte ... [mehr]
 
§ 32 UrhG sowie die Übergangsvorschrift § 132 Abs. 3 Satz 3 UrhG verfassungsgemäß
Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat das BVerfG zwei Verfassungsbeschwerden des Carl Hanser Verlags zurückgewiesen (Az.: 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11 - Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Die Verfassungsbeschwerden richten ... [mehr]
 
»Entscheidung entzieht solidarischem Prinzip der gemeinsamen Rechtewahrnehmung weitgehend die Grundlage«
Die VG Wort wird einer eigenen Stellungnahme zufolge Revision gegen die Entscheidung des OLG München zum Verteilungsplan der Verwertungsgesellschaft einlegen. Nach dem am 17. Oktober 2013 verkündeten Urteil im Klageverfahren eines wissenschaftlichen ... [mehr]
 
OLG München folgt weitgehend den Einschätzungen der ersten Instanz
In dem Rechtsstreit des Urheberrechtsexperten Martin Vogel gegen die VG Wort hat das OLG München gestern entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft bei der jährlichen Ausschüttung der Tantiemen an die Autoren nicht ... [mehr]
 
Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg des Films und weitgehende Rechtssicherheit
Die Allianz Deutscher Produzenten - Film & Fernsehen e.V. (Produzentenallianz), die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und der Bundesverband der Film- und Fernsehschauspieler e.V. (BFFS) haben den »Ergänzungstarifvertrag Erlösbeteiligung ... [mehr]
 
»Übernahme der wenigen vereinbarten gemeinsamen Vergütungsregeln in die berufliche Wirklichkeit gestaltet sich äußerst schwierig«
Der Deutsche Kulturrat fordert vom Gesetzgeber eine ergebnisoffene Überprüfung des Urhebervertragsrecht, das nun seit mehr als zehn Jahren in Kraft ist. In einer Pressemitteilung des Deutschen Kulturrats weist der Geschäftsführer Olaf ... [mehr]
 
Davon abweichende Vereinbarung im Lizenzvertrag bleibt den Parteien unbenommen
In dem erst jetzt veröffentlichten Urteil vom 2. Februar 2012 (Az.: I ZR 162/09, »Delcantos Hits«; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hatte sich der BGH mit der Lizenzierung von urheberrechtlichen Scheinrechten zu befassen, d.h. ... [mehr]
 
Honorarregelungen des Axel-Springer-Verlages verstoßen gegen Transparenzgebot
Geklagt hatte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV), da er eine Vielzahl der in den Verträgen mit freien Journalisten zugrundegelegten Honorarregelungen enthaltenen Klauseln des Axel-Springer-Verlages für unwirksam hielt. Laut Pressemitteilung ... [mehr]
 
Beteiligung von Verlagen an den Auszahlungen der VG Wort unzulässig
Das LG München I hat mit Teil-Urteil vom 24. Mai 2012 (Az.: 7 O 28640/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) die seit Jahrzehnten praktizierte gemeinsame Rechtewahrnehmung von Verlagen und Autoren innerhalb der VG Wort in Frage gestellt. ... [mehr]
 
BGH-Urteile zur Übersetzervergütung auf dem Prüfstand
Wie der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) heute meldet, will das Bundesverfassungsgericht auf zwei Verfassungsbeschwerden des Carl Hanser Verlags hin Teile des Urhebervertragsrechts prüfen. Die Verfassungsbeschwerden (pdf-Datei) ... [mehr]
 

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