Die Attac Arbeitsgemeinschaft »Wissensallmende und freier Informationsfluss« übt Kritik am deutschen Urheberrechtsgesetz und den aktuellen Reformvorschlägen. In einem am 17.2.2004 veröffentlichten Positionspapier spricht sich die Arbeitsgemeinschaft gegen die gesetzliche Einführung von Digital Rights Management-Systemen aus. Ansonsten befürchtet die Attac eine »Totalüberwachung der Verbraucher« sowie eine »Zementierung der Macht der großen Unterhaltungskonzerne«. Um diesem Einfluss der Unterhaltungsindustrie zu entgehen, fordern die Globalisierungsgegner ein Verbot des Einsatzes von DRM-Technologien. Stattdessen sollten Pauschalgebühren auf Internetzugänge und Computerhardware in angemessener Höhe erhoben werden. Den im Rahmen der anstehenden Urheberrechtsreform gemachten Vorschlag der Einführung eines Auskunftsanspruchs der Rechteinhaber gegenüber Internet Service Providern lehnt Attac ausdrücklich ab. In dem diskutierten Verbot der digitalen Privatkopie sieht sie eine Kriminalisierung großer Teile der Bevölkerung. Vielmehr plädiert die AG für das uneingeschränkte Recht der Privatkopie. Auch solle das gesetzliche Verbot der Umgehung technischer Schutzmechanismen aufgehoben werden. Um Einnahmeausfälle auszugleichen, sollten die Pauschalgebühren »nach einem gerechten System« an die Urheber ausgeschüttet werden. Weiterhin empfindet die Attac AG die urheberrechtliche Schutzfrist von 70 Jahren als »unverhältnismäßig lang«. Im Interesse der Allgemeinheit fordert sie daher, diese je nach Werkgattung deutlich zu verkürzen. Hierbei soll dem Urheberrecht von Computerprogrammen die geringste Dauer zukommen, da diese schnell veralten würden. Abschließend spricht sich Attac für die freie Verbreitung von Forschungsergebnissen aus. Diese sollten auf öffentlich zugänglichen Wissenschaftsservern unter Beibehaltung der Peer-Review veröffentlicht werden.

Dokumente:

• Positionspapier der Attac Arbeitsgemeinschaft

Institutionen:

• Attac, AG Wissensallmende und freier Informationsfluss