In dem langjährigen Rechtsstreit zwischen dem inzwischen bankrotten Musikdienst MP3tunes und dem mittlerweile von Universal übernommenen und zerschlagenen ehemaligen Majorlabel EMI haben die Geschworenen den MP3tunes-Gründer wegen mehrfacher Urheberrechtsverletzung für schuldig befunden. Michael Robertson wird persönlich zur Verantwortung gezogen. Ihm droht hoher, in einem nächsten Schritt festzusetzender, Schadensersatz.

Im Jahr 2007 zogen einige Labels des EMI-Konzerns gegen MP3tunes vor Gericht. Im August 2011 konnte MP3tunes einen Etappensieg erringen (vgl. Meldung vom 24. August 2011). Das Gericht wies die Klage hinsichtlich aller nicht identifizierten und gemeldeten Songs ab und bejahte die Störerhaftung der Beklagten daher nur hinsichtlich der Stücke, die Gegenstand eines »Notice and Takedown«-Verfahren waren. Hinsichtlich der restlichen Stücke könne sich die Beklagte auf die Haftungsbeschränkung des »DCMA«, die in 17 U.S.C. § 512 kodifiziert wurden, berufen. Wie »Heise Online« berichtet, zog das Gericht diese Entscheidung jedoch später teilweise zurück, nachdem eine Berufungskammer im inzwischen beigelegten Rechtsstreit zwischen Viacom und YouTube (vgl. Meldung vom 19. März 2014) aufgezeigt hatte, unter welchen Bedingungen diese Haftungsprivilegien erlöschen können.

Dokumente:

• Meldung bei Heise Online vom 21. März 2014