Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
23.04.2012; 14:46 Uhr
Höchstes australisches Gericht: Keine Providerhaftung im Zusammenhang mit Urheberrechtsverletzungen Hollywood-Studios unterliegen endgültig im Rechtsstreit gegen iiNet
Internet Service Provider (ISPs) können nicht dazu verpflichtet werden, das Herunterladen oder den Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken zu unterbinden. So entschied - wie bereits die Vorinstanzen (vgl. Meldung vom 4. Februar 2010) ... [mehr]
13.04.2012; 11:31 Uhr
BVerfG: Umfang der Prüfpflichten bei illegalem Filesharing durch Dritte noch nicht abschließend geklärt Kein Pauschal-Verweis auf die »Sommer unseres Lebens«-Entscheidung
Das BVerfG verlangt die abschließende Klärung der Frage, wann der Inhaber eines Internetanschlusses bei illegalem Filesharing durch andere Nutzer haftet. Eine Entscheidung des BGH soll Rechtssicherheit in die uneinheitliche Rechtssprechung ... [mehr]
Zugangsanbieter wehren sich gegen Rolle als Hilfspolizisten
Bei dem vom Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) initiierten »Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung von Internetpiraterie« am vergangenen Donnerstag sind die Verhandlungen über die Einführung eines Warhinweismodells auf freiwilliger ... [mehr]
15.03.2012; 11:01 Uhr
Hanseatisches Oberlandesgericht bestätigt erstinstanzliche Entscheidung gegen Rapidshare Zurverfügungstellung bestimmter Verlagsinhalte bleibt dem Filehoster untersagt
Nach einem gestern ergangenen Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts in Hamburg (Urteil vom 14. März 2012, Az.: 5 U 41/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) bleibt es dem Filehoster Rapidshare untersagt, seinen Nutzern bestimmte ... [mehr]
Gericht sieht keinen Grund für Vorlage an den EuGH
Die britischen Provider British Telecom (BT) und Talktalk sind mit ihrer Klage (vgl. Meldung vom 13. Juli 2010) gegen das englische Anti-Piraterie-Gesetz »Digital Economy Bill« endgültig gescheitert. Die Internetserviceprovider hatten ... [mehr]
16.02.2012; 15:31 Uhr
EuGH: Verpflichtung von sozialen Netzwerken zu Filtersystemen gegen Urheberrechtsverletzungen nicht mit Unionsrecht vereinbar Qualifizierte Beeinträchtigung der unternehmerischen Freiheit
Mit heutigem Urteil (Az.: C-360/10; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) hat der EuGH zugunsten von Betreibern sozialer Netzwerke entschieden, dass eine Verpflichtung zur Einrichtung eines generellen, alle Nutzer dieses Netzwerkes erfassenden ... [mehr]
»Grundsätzliche Reform des Urheberrechts notwendig«
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) fordert in seinem heute veröffentlichten Positionspapier zu Abmahnungen im Urheberrecht (pdf-Datei), dass Verbraucher besser vor überhöhten und ungerechtfertigten Abmahnforderungen ... [mehr]
03.02.2012; 15:29 Uhr
Bundeswirtschaftsministerium präsentiert Studie zur Bekämpfung von Internetpiraterie Schattenbericht zur Studie: »Warnmodelle sind unsinnig und gefährlich«
Mit heutiger Pressemitteilung stellt das Bundeswirtschaftsministerium eine vergleichende Studie (Kurzfassung als pdf-Datei) der Forschungsstelle für Medienrecht an der Fachhochschule Köln vor. Die Studie untersucht die innerhalb ... [mehr]
13.01.2012; 12:26 Uhr
Klage gegen Irland: Plattenlabels fordern Umsetzung der EU-Vorgaben und Einführung von Netzsperren Rechteinhaber unzureichend gegen illegales Filesharing geschützt
Wie »Heise Online« meldet, werfen die fünf Plattenlabels EMI, Sony, Universal, Warner und WEA der irischen Regierung vor, EU-Vorgaben zum Urheberrechtsschutz nicht umzusetzen und keine Maßnahmen zur Einführung von Netzsperren ... [mehr]
25.11.2011; 17:03 Uhr
EuGH: Allgemeine präventive Filter- und Sperrsysteme gegen Filesharing nicht mit Unionsrecht vereinbar Anbietern von Internetzugangsdiensten darf keine allgemeine Überwachungspflicht auferlegt werden
Der EuGH hat gestern entschieden, dass der Einsatz von Filter- und Sperrsystemen zur Bekämpfung von Urheberrechtsverletzungen EU-rechtswidrig ist. Derlei präventive Maßnahmen gegen illegales Filesharing können danach nicht von Providern ... [mehr]
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