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Zu den Meldungen:


BGH entscheidet sechs Verfahren wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen
Wie sich aus einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) ergibt, hat der I. Zivilsenat insgesamt sechs Verfahren in Bezug auf die Teilnahme an Internet-Tauschbörsen entschieden (Urt. v. 12.05.2016 – I ZR 272/14, I ZR 1/15, I ZR 43/15, ... [mehr]
 
nach Geständnis, für »Kino.to« illegal kopierte Filme und Serien auf eigenen Filehostern gespeichert und verbreitet zu haben
Einem Bericht von »Golem« zufolge sind zwei Helfer des illegalen Film-Streaming-Portals »Kino.to« am 12. Oktober 2015 vor dem Amtsgericht Leipzig zu Bewährungs- und Geldstrafen verurteilt worden (Veröffentlichung ... [mehr]
 
Regeln zu einem »ordentlichen Verhalten« reichen für Belehrungserfordernis minderjähriger Kinder nicht aus
Einer Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 11. Juni 2015 zufolge, hat der I. Zivilsenat am selben Tag drei Urteile des Oberlandesgerichts (OLG) Köln bestätigt, mit denen Ansprüche auf Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten ... [mehr]
 
Schutzmaßnahmen müssen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren
Die Klägerin produziert und vertreibt u.a. die Videospiel-Konsole »Nintendo DS« und zahlreiche Videospiele. Sie ist Inhaberin der urheberrechtlichen Schutzrechte an den Computerprogrammen, Sprach-, Musik-, Lichtbild- und Filmwerken, die ... [mehr]
 
Begründeter Zweifel an korrekter Erfassung der Daten eines Internetanschlusses bei Nutzung veralteter Erfassungs-Software
Die Verfügungsklägerin ist die angebliche Produzentin und alleinige Rechteinhaberin eines Films. Diese Rechte macht sie gegen den Verfügungsbeklagten geltend. Das LG München I gestattete der Telefonica Germany GmbH & Co. OHG, Auskunft ... [mehr]
 
Mögliche Pflicht zur Dekonnektierung der gesamten Domain bei Inaktivität des Inhabers
Hintergrund ist ein Streit zwischen der Verfügungsklägerin, einem deutschen Tonträgerhersteller, und der Verfügungsbeklagten, die u.a. den Vertrieb und die Verwaltung von Domains anbietet. Die Verfügungsbeklagte ist Registrar ... [mehr]
 
Zahlreiche Beweismittel seien sichergestellt worden
Medienberichten zufolge hat die Polizei am 4. November 2014 großangelegte Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern durchgeführt. Hintergrund seien Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Köln gegen die mutmaßlichen Betreiber ... [mehr]
 
Hauptverdächtige europaweit zur Fahndung ausgeschrieben
Medienberichten zufolge durchsuchten Ermittler im Auftrag der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Wohn- und Geschäftsräume in mehreren Bundesländern. Diese würden mit den Betreibern des Streaming-Portals kinox.to in Verbindung gebracht. ... [mehr]
 
Anordnung muss angemessenes Gleichgewicht zwischen kollidierenden Interessen sicherstellen
Mit heutigem Urteil entschied der EuGH, dass Internet-Provider verpflichtet werden können, für ihre Kunden den Zugang zu einer Urheberrechte verletzenden Website zu sperren. Eine solche Anordnung und ihre Umsetzung müssen allerdings laut ... [mehr]
 
»Sperre ist ineffektiv und behindert unternehmerische Freiheit«
Die Anti-Piraterie-Organisation BREIN musste gestern eine Niederlage gegen zwei niederländische Internetprovider einstecken. BREIN hatte im Jahr 2012 gerichtlich die Blockadepflicht des Torrent-Verzeichnisses »The Pirate Bay« ... [mehr]
 

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