Die Anti-Piraterie-Organisation BREIN musste gestern eine Niederlage gegen zwei niederländische Internetprovider einstecken. BREIN hatte im Jahr 2012 gerichtlich die Blockadepflicht des Torrent-Verzeichnisses »The Pirate Bay« für niederländische Internet Service Provider (ISP) durchgesetzt. Seit dem ist »The Pirate Bay« in den Niederlanden für Verbraucher nicht zu erreichen.

Ein Gericht in Den Haag hat mit gestrigem Urteil die Sperre jedoch wieder aufgehoben und entschieden, dass Provider ihren Nutzern künftig nicht mehr den Zugang zu der Filesharing-Plattform »The Pirate Bay« sperren müssen. Das Gericht begründet seine Entscheidung damit, dass die Blockierungsmaßnahmen »unverhältnismäßig« und »ineffektiv« seien.

Onlineberichten zufolge stützen die Richter ihre Entscheidung auf eine Studie der Universität Amsterdam, bei der Internetnutzer zu ihren Gewohnheiten befragt wurden. Nur 20 bis 25 Prozent hätten angegeben, nach Erlass der »Pirate-Bay«-Sperre weniger Material aus illegalen Quellen heruntergeladen zu haben. Ferner folgte das Gericht der Argumentation der Provider, die Sperrpflicht würde ihre unternehmerische Freiheit einschränken.

Der Lobby-Verband BREIN hält die Begründung des Urteils für widersprüchlich. Die Entscheidung sei für die Entwicklung eines legalen Onlinemarkts schädlich. Er behalte sich vor, vor dem Obersten Gerichtshof Rechtsmittel einzulegen. 

Dokumente:

• Artikel bei Spiegel Online vom 29. Januar 2014
• Meldung bei Gulli vom 28. Januar 2014
• Meldung bei Heise Online vom 28. Januar 2014