mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Recht am eigenen Bild geht Gewinnstreben Googles stets vor - Anonymisierung erstreckt sich auch auf Personen als Beiwerk
Auf die Klage des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB), Hanspeter Thür, gegen Google hat das Schweizerische Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Personen- und personenbezogenen ... [mehr]
 
Frist für Unternehmen bis Dezember - Regierung will bis dahin nur besonders schwere Eingriffe regeln
Auf dem Geodatendienst-Gipfel »Digitalisierung von Stadt und Land« einigte man sich auf eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft zum Datenschutz. Für die Erarbeitung eines entsprechenden Kodexes haben die Unternehmen bis Anfang Dezember ... [mehr]
 
03.09.2010; 16:41 Uhr
Kritik an Datenschutzreformen
Geodienste: Nach Bundesrats-Entwurf zu BDSG-Novelle Spitzentreffen im September
In der Kritik an dem »Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes« vom 25. August 2010 - Kernpunkt ist die heimliche Videoüberwachung in Betrieben - ist eine weitere Stimme laut geworden. Nach Berichten von ... [mehr]
 
Einschränkung der Erfassung auf öffentlich zugängliche Plätze - Betroffene erhalten Widerspruchsrecht
Nach dem Beschluss der Justizministerkonferenz Ende Juni zur Stärkung des Schutzes personenbezogener Daten (vgl. Meldung vom 25. Juni 2010) hat der Bundesrat am 9. Juli 2010 beschlossen, ein Gesetzgebungsverfahren zur Änderung des BDSG einzuleiten. ... [mehr]
 
Ausgleich zwischen Werkschutz und Zugangsinteresse der Allgemeinheit - Personenbezogene Daten stärker schützen
Auf der Justizministerkonferenz in Hamburg wurden unter anderem Beschlüsse zur Urheberrechtsreform und zum Thema »Google Street View« und Datenschutz gefasst. Die Minister einigten sich darauf, eine Urheberrechtsreform zu unterstützen, ... [mehr]
 
Dienst ist nur unter Einschränkungen zulässig
Die Professoren Thomas Dreier und Indra Spiecker, Karlsruher Zentrum für Angewandte Rechtswissenschaft (ZAR), haben im Auftrag der rheinland-pfälzischen Landesregierung ein Gutachten zu »Google Street View« erstellt. Sie sind zu ... [mehr]
 
Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Einzelfall möglich, aber unwahrscheinlich
Nach dem Gutachten von Prof. Dr. Caspar (vgl. Meldung vom 9. Februar 2010) wurde nun ein von Google selbst in Auftrag gegebenes Gutachten zur datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Zulässigkeit von »Google Street View« veröffentlicht, ... [mehr]
 
Abbildung der Außenansicht eines Hauses rechtmäßig
Das Landgericht Köln hat am 13. Januar 2010 (Az. 28 O 578/09, Veröffentlichung in ZUM folgt) über einen Rechtsstreit einer Grundstücks-Eigentümerin gegen die für das Internetangebot »bilderbuch-koeln.de« verantwortliche ... [mehr]
 
09.02.2010; 18:14 Uhr
Gutachten zu »Google Street View«
Zurzeit noch keine ausreichende Anonymisierung von Personen durch Google
In seinem »Gutachten zu Rechtsfragen betreffend den Internetdienst Google Street View« prüft Prof. Dr. Johannes Caspar, Wissenschaftlicher Dienst des Schleswig-Holsteinischen Landtages, vor allem die datenschutzrechtliche Zulässigkeit ... [mehr]
 
Aber Einschränkungen für Abbildungen von Personen, KFZ-Kennzeichen und Hausnummern
Als Ergebnis eines Treffens der Datenschutzorganisiation »Düsseldorfer Kreis« erklärte der Datenschutzbeauftragte der Stadt Hamburg, Hartmut Lubomierski, gegenüber dem Nachrichtenmagazin »Focus«, dass Google der ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.