Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
31.05.2011; 11:15 Uhr
Kabelweitersendungsrechte: LG Leipzig erlässt einstweilige Verfügung gegen sächsischen Kabelbetreiber VG Media lizenziert außerdem EPG-Material an Deutsche Post
Die VG Media hat vor dem LG Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen einen Kabelnetzbetreiber erwirkt, der sich geweigert hatte, für die Kabelweitersendungsrechte nach § 20 b UrhG zu zahlen (Az. 05 O 1204/11). Das Unternehmen darf nun ... [mehr]
03.05.2010; 18:40 Uhr
BGH: Sendender bei Kabelweitersendung ist derjenige, der über einzuspeisende Inhalte entscheidet Rein technischer Dienstleister beim Signaltransport fällt nicht darunter
In seiner heute veröffentlichten Entscheidung vom 12. November 2009 (Az. I ZR 160/07) hat der BGH zum Begriff des Sendenden i.S.v. §§ 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall 1, 20 UrhG entschieden:
»Sendender i.S. von § 87 Abs. 1 Nr. 1 Fall ... [mehr]
22.04.2010; 15:30 Uhr
VG Media einigt sich mit Antennengemeinschaft auf Lizenzgebühren für Kabelweitersendungsrechte LG Leipzig: Urheberrechtliche Nutzereigenschaft unabhängig von der Organisationsform
In einem Rechtsstreit vor dem Landgericht Leipzig (Az: 05 O 3616/09) um Lizenzgebühren für die Kabelweitersendung nach §§ 20, 20 b UrhG hat sich die VG Media mit einer sächsischen Antennengemeinschaft auf Zahlung von Schadensersatz ... [mehr]
12.02.2010; 11:09 Uhr
Kammergericht bestätigt urheberrechtliche Vergütungspflicht der Kabelnetzbetreiber Gesetzgeber habe mit Einführung des Kabelweitersendungsrechtes eine klare Entscheidung getroffen
In dem Rechtsstreit eines mittelständischen Kabelnetzbetreibers gegen die VG Media Gesellschaft zur Verwertung der Urheber- und Leistungsschutzrechte mbH (VG Media) hat das Kammergericht in Berlin im Januar über die Vergütungspflicht der ... [mehr]
Arbeitssitzung des IUM zeigt weiteren Handlungsbedarf auf
Dem Urheberrecht vor einem »Dritten Korb« und den hierfür möglichen Handlungsfeldern widmete sich die Arbeitssitzung vom 7.3.2008 des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) in München. In seinen einleitenden Worten ... [mehr]
Kabelnetzbetreiber wollen sich gegen Erhöhung urheberrechtlicher Vergütungstarife wehren
Eine Diskriminierung der kleinen und mittelgroßen Kabelnetzbetreiber befürchtet der Verband der Deutschen Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA). Grund hierfür seien die nach Angaben des Verbandes erhöhten urheberrechtlichen Vergütungstarife ... [mehr]
23.04.2007; 11:50 Uhr
Kabelnetzbetreiber zahlen vorläufig für Weitersendung von Fernsehprogrammen der Privaten Endgültige Klärung der Frage der urheberrechtlichen Vergütungspflicht für Verbreitung im Kabel steht noch aus
Im Streit um die Frage, ob die Weiterverbreitung von Fernsehprogrammen in den Breitbandkabelnetzen ein urheberrechtlich relevanter Nutzungstatbestand ist, haben die Beteiligten verschiedene Verfügungsverfahren durch einen gerichtlichen Vergleich ... [mehr]
Wahrnehmungsberechtigte verschiedener Verwertungsgesellschaften betroffen - Kabelverband: »Uneins über Grundlage und Höhe der Vergütung«
Die Kabelnetzbetreiber in Deutschland haben nach Angaben von Jürgen Doetz, Präsident des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT), seit dem 1.1.2007 ihre Zahlungen zur Vergütung der Kabelweitersendung urheberrechtliche geschützter ... [mehr]
Zweiter Teil der Bundestags-Anhörung offenbart kontroverse Ansichten der Experten zu § 20 b Abs. 2 UrhG
Im Rahmen des zweiten Teils der Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages zur Urheberrechtsreform (»Zweiter Korb«) am 8.11.2006 ging es um das Recht der Kabelweitersendung. Auch hier prallten die verschiedenen Ansichten ... [mehr]
Liberalisierung der Regulierung und Anpassung des Urheberrechts
Auf die Bedeutung einer Anpassung des Medien- und Urheberrechts haben der Deutsche Kabelverband und der Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) anlässlich des am 10.2.2006 begonnenen »Forums Digitale Medien« in Berlin in einer ... [mehr]
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