Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
24.04.2012; 16:20 Uhr
»UsedSoft«: Generalanwalt plädiert für die Zulässigkeit des Weiterverkaufs gebrauchter Software Endgültige Entscheidung des EuGH in der zweiten Jahreshälfte erwartet
Gebrauchte Softwarelizenzen, auch solche, die im Internet gekaufte und heruntergeladene Software betreffen, sollen generell weiterverkauft werden dürfen. Dies schlägt Generalanwalt Yves Bot dem EuGH in seinen Schlussanträgen in der Rechtssache ... [mehr]
Verlage verhandeln separat ein neues Abkommen
Im März 2011 ist das »Google Book Settlement« gescheitert: die ungenehmigte Digitalisierung ganzer Werke führt in den Augen des New Yorker Bezirksgerichts zu einem signifikanten Wettbewerbsvorteil und geht damit zu weit (vgl. Meldung ... [mehr]
Entscheidend sind die Auswahl der Tatsachen sowie ihre Anreicherung mit Details und Hintergründen
Das OLG Karlsruhe hat nach Berichten der »Süddeutschen Zeitung« der Nachrichtenagentur Agence France-Presse (AFP) in einem Streit um die Urheberrechte an Nachrichtentexten im »Ticker-Stil« Recht gegeben. AFP hatte bereits ... [mehr]
31.05.2011; 11:15 Uhr
Kabelweitersendungsrechte: LG Leipzig erlässt einstweilige Verfügung gegen sächsischen Kabelbetreiber VG Media lizenziert außerdem EPG-Material an Deutsche Post
Die VG Media hat vor dem LG Leipzig eine einstweilige Verfügung gegen einen Kabelnetzbetreiber erwirkt, der sich geweigert hatte, für die Kabelweitersendungsrechte nach § 20 b UrhG zu zahlen (Az. 05 O 1204/11). Das Unternehmen darf nun ... [mehr]
Angeblich kommerzielle Vermarktung in Presse möglich
AGBs von »TwitPic«, die nach Aussagen des Plattformbetreibers dem Nutzerschutz dienen sollen, stehen zurzeit in der Kritik. Die »TwitPic«-AGBs bestimmen, dass Nutzer nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, unentgeltliche, ... [mehr]
Richter beanstandet »Opt out«-Klausel und den Wettbewerbsvorteil Googles
Das New Yorker Bezirksgericht, vor dem über das »Google Book Settlement« verhandelt wurde, hat seine Zustimmung zum abgeänderten Vergleich (»Amended Settlement Agreement (ASA)«) abgelehnt. Das »ASA« ermögliche ... [mehr]
Ansprüche müssten sonst geltend gemacht werden, ohne dass Vergleichsabschluss feststeht
Die VG Wort hat sich im Verfahren zum »Google Book Settlement« erneut an Richter Denny Chin vom New Yorker District Court gewandt. Letztes Jahr übermittelte die Verwertungsgesellschaft ihren Amicus-Curiae-Schriftsatz im Vorfeld der Anhörung ... [mehr]
Erwerb einer gebrauchten Softwarelizenz stellt möglicherweise rechtmäßigen Erwerb des Computerprogramms dar
Der BGH hat gestern beschlossen, im Rechtsstreit um die Zulässigkeit des Handels mit »gebrauchten« Softwarelizenzen ein Vorabentscheidungsersuchen beim EuGH einzureichen (Az. I ZR 129/08). Geklagt hatte die Softwarefirma Oracle, die ihre ... [mehr]
In Frankreich konnte Einigung mit SACEM erzielt werden
Die GEMA geht, wie angekündigt, nun zum Hauptsacheverfahren gegen YouTube über (vgl. Meldung vom 30. August 2010). Sie stützt sich in ihrer Pressemitteilung auf die bei Zurückweisung der einstweiligen Verfügung vom LG Hamburg ... [mehr]
28.09.2010; 16:33 Uhr
Kammergericht entscheidet zur Reichweite von Buchprüfungspflichten in Lizenzverträgen Verwerter muss auch Unterlagen der Auslandsabrechnungen von Sublizenznehmern vorlegen
Das KG Berlin hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass sich ein Buchprüfungsrecht von Rechteinhabern gegen international agierende Verwertungsunternehmen auf sämtliche Verträge des Verwertungsunternehmens mit Konzernschwestern im ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
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