mobiles Menü Institut für Urheber- und Medienrecht

Zu den Meldungen:


Online Dienst »Google Books« fällt unter »Fair Use«-Doktrin
In dem seit 2005 andauernden Rechtsstreit um Googles Digitalisierung von Büchern zum Zweck der Buchsuche (»Google Book Search«) konnte der Internetriese auch in der Berufungsinstanz einen Erfolg erringen. Wie die New York Times am 16. ... [mehr]
 
BGH stützt sich auf Entscheidung des EUGH aus dem Jahr 2012
Die Wiedergabe von Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist im Allgemeinen keine vergütungspflichtige öffentliche Wiedergabe im Sinne des Urheberrechtsgesetzes. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) durch Urteil vom 18. Juni 2015 ( Az.: I ... [mehr]
 
Schlussabstimmung nach einigen Änderungen und Kompromissen mit 23 zu 2 Stimmen
In einer Sitzung vom 16. Juni 2015 hat der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments (EU-Parlament) dem Bericht der Europaabgeordneten Julia Reda (Piratenpartei), der die Umsetzung der EU-Info-Richtlinie von 2001 untersucht, in einer bearbeiteten ... [mehr]
 
Autorenvereinigung erleidet erneute Niederlage vor Gericht
Ein US-Gericht hat erneut bestätigt, dass Bibliotheken ihren Bestand digitalisieren dürfen. Dies meldet »Heise Online« unter Berufung auf US-Medien. Ein Berufungsgericht in New York hat, wie bereits die Vorinstanz (vgl. Meldung vom ... [mehr]
 
Keine Erschöpfung beim Online-Vertrieb von Audio-Dateien
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 15. Mai 2014 entschieden, dass Nutzungsrechte an eBooks und digitalen Hörbüchern durch Allgemeine Geschäftsbedingungen eingeschänkt werden können (Az.: 22 U 60/13 - Veröffentlichung in ZUM ... [mehr]
 
Google nun auch mit dem Vorwurf der Wettbewerbsverzerrung konfrontiert
Wie »Heise Online« berichtet, hat die US-Autorenvereinigung Authors Guild gegen das im vergangenen Jahr zugunsten des Internetriesen Google ergangene Urteil Berufung eingelegt. In der Berufungsbegründung stützen sich die ... [mehr]
 
Börsenverein: »Große Gefahr für kulturelle Vielfalt«
Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. (Börsenverein) hält es laut eigener Stellungnahme zu der kürzlich ergangenen Abweisung der Klage der US-Autorenvereinigung gegen Google (vgl. Medung vom 15. November 2013) »für ... [mehr]
 
Autorenvereinigung kündigt Berufung an
Der Internetriese Google geht als Sieger aus dem 8 Jahre andauernden Prozess (vgl. Meldung vom 31. Juli 2012) gegen die US-Autorenvereinigung Authors Guild heraus. Ein US-Bezirksgericht erklärte nun den Online-Dienst »Google Books«, mit ... [mehr]
 
Zustimmungsklausel zur Weitergabe von Software nicht mit »UsedSoft«-Entscheidung des EuGH vereinbar
Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 25. Oktober 2013 entschieden, dass der Softwarehersteller SAP den Weiterverkauf gebrauchter Softwarelizenzen nicht AGB-rechtlich verbieten kann (Az.: 315 O 449/12; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). ... [mehr]
 
Gericht prüft Vereinbarkeit der AGB des Softwareherstellers mit »UsedSoft«-Entscheidung des EuGH
Das LG Hamburg hatte sich am Mittwoch mit dem Handel gebrauchter Software zu beschäftigen (Az.: 315 O 449/12). Geklagt hat der Vermarkter Susensoftware, der überschüssige Lizenzen des Softwareherstellers SAP kauft und verkauft. Das ... [mehr]
 

Der kostenlose Service unserer Online-Redaktion.

Das IUM dokumentiert die politischen und rechtlichen Entwicklungen aus dem Bereich des Urheber- und Medienrechts und gibt einen tagesaktuellen Newsletter heraus. Dieser informiert über neue Gerichtsentscheidungen und laufende Gesetzgebungsverfahren und ist dabei dem Gebot strikter Neutralität verpflichtet. Fördermitglieder erhalten den Newsletter vorab per E-Mail. Sein Inhalt wird hier dokumentiert.

Hier können Sie sich für den IUM Newsletter anmelden!

Gerne schicken wir Ihnen auch alle aktuellen Informationen per Mail.