Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
DJV begrüßt BGH-Entscheidung zur Vergütungshöhe für Urheber
In Reaktion auf die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zur Höhe der Urheberrechtsvergütung auf Multifunktionsgeräte - siehe Meldung vom 31.1.2008 - warnt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikationswirtschaft und ... [mehr]
31.01.2008; 12:48 Uhr
Multifunktionsgeräte unterliegen gesetzlich festgelegter Vergütungspflicht gem. § 54 d UrhG BGH-Entscheidung hat Wirkung für Rechtslage bis zum 31.12.2007
Multifunktionsgeräte mit festem Vorlageglas unterliegen nach der bis zum 31.12.2007 geltenden Rechtslage einer urheberrechtlichen Vergütungshöhe gemäß der Anlage II zu § 54 d UrhG. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) ... [mehr]
OLG Stuttgart: Abgaben bewegen sich zwischen 38,35 bis 613,56 Euro
Auf jedes in Deutschland verkaufte Multifunktionsgerät ist je nach Leistungsfähigkeit die im Urheberrechtsgesetz selbst für Kopiergeräte vorgeschriebene Abgabe zwischen 38,35 bis 613,56 Euro zu zahlen. Dies entschied das Oberlandesgericht ... [mehr]
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