Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
27.07.2009; 15:16 Uhr
Britischer Internetprovider sperrt Anschlüsse bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen Freiwillige Einführung von Sperr-Maßnahmen
Ungeachtet des Gesetzgebungsverfahrens um »HADOPI« in Frankreich (vgl. Meldung vom 21. Juli 2009) und die aktuelle Diskussionen um »Three-Strikes-Out«-Modelle nimmt der britische Internetanbieter Karoo auf private Initiative hin ... [mehr]
Abstimmung der Nationalversammlung wegen zahlreicher Änderungsanträge verschoben
Nach positivem Votum des französischen Senats ist die Abstimmung der Nationalversammlung über das Gesetzesvorhaben »Loi Hadopi« auf September 2009 verschoben worden. Grund für die erneute Vertagung der Entscheidung seien rund ... [mehr]
Nationalversammlung wird sich am 21. Juli mit dem Gesetz befassen
Nachdem der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine Anpassung des umstrittenen Gesetzes »HADOPI« an die Vorgaben des Verfassungsgerichts angekündigt und in diesem Zusammenhang auch sein eigenen Kabinett umgebildet hatte ... [mehr]
Nach der Zurückweisung durch das Verfassungsgericht soll die modifizierte Fassung am 20. Juli verabschiedet werden
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy kündigte in einer Rede vor dem Kongress in Versailles an, Teile des umstrittenen Gesetzes »zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet« (»La Loi Hadopi«) zu überarbeiten ... [mehr]
14.05.2009; 19:58 Uhr
Frankreich: Nationalversammlung und Senat stimmen Gesetz für Internetsperren zu Modell der »abgestuften Antwort« für Urheberrechtsverletzungen im Internet wird eingeführt
In Frankreich hat die Nationalversammlung dem umstrittenen Gesetz »zur Verbreitung und zum Schutz kreativer Inhalte im Internet«, das unter anderem eine Internet-Sperre nach dem Modell der »abgestuften Antwort« vorsieht, im zweiten ... [mehr]
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