Wie »Heise Online« berichtet, denkt die französische Behörde zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen »Hadopi« über eine Abkehr vom bisherigen »Three-Strikes«-System nach. Seit dem Regierungswechsel steht die eigens für die Durchsetzung des »Three Strikes«–Gesetzes gegründete Behörde zunehmend unter Druck. Das Kultusministerium wirft ihr zu hohe Kosten und zu geringe Effektivität vor (vgl. Meldung vom 8. August 2012). 

Das bisherige Verfahren sieht eine zweifache Abmahnung innerhalb von sechs Monaten vor, bevor über ein mögliches Gerichtsverfahren entschieden wird. Dieses System soll nun laut Mireille Imbert-Quarette, Präsidentin der »Hadopi«-Kommission zum Schutz der Urheberrechte, »vereinfacht oder ersetzt« werden. Konkrete Reformpläne sind noch nicht bekannt. Ein Bußgeldsystem mit nierdrigeren, aber sofort verhängten Strafen sei repressiver als die bisherige Variante, dies aber wolle die »Hadopi« vermeiden, so Imbert-Quaretta.

Dokumente:

• Meldung bei Heise Online vom 27. August 2012

Institutionen:

• Hadopi