Ein teils positives, teils negatives Echo erntete die Europäische Kommission für ihre Mitteilung »über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt«. Das Plenum des Bundesrats folgte dabei am 14.3.2008 in seiner Sitzung mit seiner Stellungnahme vollumfänglich den Empfehlungen seiner Ausschüsse. Positiv bewerteten die Ländervertreter die Einschätzung Brüssels, wonach die Internetpiraterie ein zentrales Problem bei der digitalen Verwertung darstelle. Mit kritischen Anmerkungen bis ablehnend zeigte sich die Länderkammer hinsichtlich des Einsatzes von interoperablen DRM-Systemen, bei der Nutzung »verwaister« Werke sowie des Vorschlags, länderübergreifende Lizenzierungsmodelle zu entwickeln (zum Ganzen siehe Empfehlungen der Ausschüsse, Meldung vom 11.3.2008).

Dokumente:

• BR-Dr. 47/08 (B)

Institutionen:

• Bundesrat