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Zu den Meldungen:


Neues Modell zur Pauschalvergütung für Künstler und Kreative
Der Verein für Internet-Benutzer Österreichs »vibe.at« hat am Samstag auf einem Kongress zu Datenschutz, Netzpolitik und freien Netzen in Wien (DNP13-Kongress) ein neues Modell zur Künstlervergütung im Internetzeitalter ... [mehr]
 
Verhandlungsparteien schätzen Anteil der urheberrechtlich relevanten Nutzung übereinstimmend auf 5 Prozent
In den Verhandlungen zwischen dem Informationskreis AufnahmeMedien (IM), der Hersteller und Importeure von digitalen und analogen Speichermedien vertritt, und den Verwertungsgesellschaften um die urheberrechtliche Pauschalvergütung gem. § 54 ... [mehr]
 
07.01.2009; 20:21 Uhr
Das geschah zwischen den Jahren
2009 als Europäisches Jahr der Kreativität und Innovation, BKA-Gesetz tritt in Kraft und Provider werden zur Vorratsdatenspeicherung verpflichtet
Das Jahr 2009 wurde von der Europäischen Union zum »Europäischen Jahr der Kreativität und Innovation« erklärt. In diesem Zusammenhang betonte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries in einer Pressemitteilung des Ministeriums, ... [mehr]
 
GEMA wirft BITKOM Verweigerungshaltung vor
In der Diskussion um die von der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) vorgeschlagene Urheberrechtsabgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte wirft die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische ... [mehr]
 
Einigungsvorschlag sieht 15 EUR Abgabe auf PCs mit eingebauter Festplatte vor
Die Herstellerindustrie von Personal Computern (PCs) sieht sich zusätzlichen Kosten in Millionenhöhe ausgesetzt. Hintergrund hierfür ist ein Einigungsvorschlag der Schiedsstelle nach dem UrhWG beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) ... [mehr]
 
Änderungen in letzter Minute: Keine Deckelung der Pauschalvergütung, Widerrufsrecht bei unbekannten Nutzungsarten
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein »Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft« (»Zweiter Korb«) wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause vom Deutschen Bundestag beschlossen ... [mehr]
 
»Derzeitiger Entwurf ist angemessener Interessenausgleich« - Börsenverein distanziert sich vom BDI
Das zähe Ringen um die heftig umstrittene Deckelung der Urheberrechtsabgaben im Rahmen der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes (»Zweiter Korb«) geht weiter. Auf die »Frankfurter Mahnung« von Verlagen und Schriftstellern ... [mehr]
 
Bundesjustizministerin Zypries deutet Verzicht an
Was sich bereits angedeutet hatte, scheint immer wahrscheinlicher zu werden: Die Abkehr von der Deckelung der Urheberrechtsabgaben. Von der im gegenwärtigen Gesetzentwurf zur Novellierung des Urheberrechts (»Zweiter Korb«) vorgesehenen ... [mehr]
 
SPD-Politiker hält Vorgehen für nicht akzeptabel
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM) bietet die Zahlung einer pauschalen Summe von 50 Mio. EUR an die Verwertungsgesellschaften an, wenn im Gegenzug keine Änderungen mehr an der derzeitigen Fassung ... [mehr]
 
CDU und SPD gegen 5-Prozent-Regelung und Beschränkung auf Kopiervorgänge in nennenswertem Umfang, FDP sieht sich bestätigt
Die Anzeichen mehren sich für einen Umschwung bei der Änderung des Systems der Pauschalabgaben im Rahmen des »Zweiten Korbs« zur Novellierung des Urheberrechtsgesetzes. Wie das »Handelsblatt« berichtet, sind sich die ... [mehr]
 

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