Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
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Urheberrechte, vorbehalten.
07.05.2012; 14:16 Uhr
EGMR soll deutsche Rechtsprechung zur werblichen Nutzung des Namens von Prominenten prüfen Streit um die »zerknitterte Zigarrettenschachtel« geht weiter
Nachdem die deutschen Gerichte den Klägern Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover keine Entschädigung für die Verwendung ihrer Namen in der Werbung der Zigarettenmarke »Lucky Strike« zugesprochen haben, ziehen ... [mehr]
02.05.2012; 12:24 Uhr
LG Berlin entscheidet zur Störerhaftung von Hostprovidern für rechtsverletzende Äußerungen Dritter Google haftet für anonymen »Erfahrungsbericht« auf »Google Maps«
Das LG Berlin hatte sich in der Entscheidung vom 5. April 2012 (Az.: 27 O 455/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) mit der Haftung eines Hostproviders im Zusammenhang mit rechtsverletzenden Äußerungen Dritter zu befassen. Die ... [mehr]
21.03.2012; 16:37 Uhr
Hessischer VGH weist Auskunftsanspruch der BILD-Zeitung auf Namensbekanntgabe eines Amtswalters zurück Hessisches Kultusministerium kann Auskunft zum Schutz des Persönlichkeitsrechts seiner Bediensteten verweigern
Der Hessische VGH hat mit seinem Urteil vom 23. Februar 2012 (Az.: 8 A 1303/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt) ein von der »BILD«-Zeitung gegenüber dem Hessischen Kultusministerium geltend gemachtes Auskunftsverlangen ... [mehr]
01.03.2012; 10:58 Uhr
BVerfG: Zivilgerichtliche Untersagung der Berichterstattung über Ochsenknecht-Söhne verfassungswidrig Kein grundsätzlicher Vorrang des Persönlichkeitsrechts bei Berichterstattung über jugendliche Prominente
Mit Beschluss vom 25. Januar 2012 hat das BVerfG zugunsten der Medien entschieden, dass die von den Fachgerichten im Hinblick auf Berichterstattungen über jugendliche Prominente angenommene Regelvermutung des grundsätzlichen Vorrangs des allgemeinen ... [mehr]
14.02.2012; 16:05 Uhr
OLG Köln: Keine uneingeschränkte Berichterstattung aus öffentlicher Gerichtsverhandlung Öffentlichkeit eines Gerichtssaales nicht mit Wirkung einer Veröffentlichung in den Medien vergleichbar
Das OLG Köln hat mit heute verkündeten Urteilen entschieden (Az.: 15 U 123/11, 15 U 125/11 und 15 U 126/11; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt), dass eine Berichterstattung über Umstände aus dem privaten Lebensbereich eines ... [mehr]
07.02.2012; 20:08 Uhr
EGMR entscheidet in zwei unterschiedlichen Fällen zur »Prominenten-Berichterstattung« »Rechte der Medien vom Grundsatz her gestärkt«
Die Große Kammer des EGMR hatte sich in zwei Beschwerdeverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland mit der Abwägung zwischen dem Recht auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK und dem Recht auf Schutz der Privatsphäre ... [mehr]
17.01.2012; 12:31 Uhr
EGMR entscheidet über Verurteilung zur Geldentschädigung wegen Bekanntgabe der Identität eines Verbrechensopfers in Berichterstattung Keine Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung nach Art. 10 EMRK
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) bestätigt mit seinen heutigen Urteilen (Appl. no. 33497/07 und Appl. no. 3401/07) die Entscheidungen österreichischer Gerichte, welche die »Kronen Zeitung« und den »Kurier« ... [mehr]
15.11.2011; 15:52 Uhr
LG Köln: Heimlich aufgenommene Paparazzi-Fotos von Jörg Kachelmann in Untersuchungshaft dürfen nicht veröffentlicht werden Umgekehrt ist die Veröffentlichung von Fotos des Paparazzo durch Kachelmann zulässig
Erst kürzlich erreichte der Wettermoderator Jörg Kachelmann vor dem LG Köln, dass seine Ex-Geliebte, die Nebenklägerin in dem gegen Kachelmann geführten Strafverfahren, die Vergewaltigungs-Beschuldigungen außerhalb von gerichtlichen ... [mehr]
25.10.2011; 12:49 Uhr
BGH konkretisiert Voraussetzungen der Providerhaftung für rechtsverletzende Äußerungen Dritter Berufungsgericht muss nun Einhaltung der Pflichten prüfen
Der Bundesgerichtshof hat heute die Voraussetzungen der Haftung von Hostprovidern bei rechtsverletzenden Äußerungen Dritter konkretisiert (Az. VI ZR 93/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im konkreten Fall ging es um Äußerungen ... [mehr]
14.10.2011; 14:39 Uhr
LG Braunschweig entscheidet zur Zulässigkeit von Links auf rechtswidrige Inhalte im Rahmen einer Berichterstattung Übertragung der BGH-Rechtsprechung in Sachen »AnyDVD«
Wie »Heise Online« berichtet, hat das LG Braunschweig die Rechtsprechung des BGH zur Zulässigkeit von Hyperlinks auf urheberrechtswidrige Angebote (vgl. Meldung vom 11. April 2011) auf persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte übertragen ... [mehr]
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