Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
DLM stuft Programme als Mediendienste ein
Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) erlaubt das so genannte »Vollerotik«-Programm des Pay-TV Senders Premiere.
Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hatte die beiden Angebote »BlueMovie« und »erotic ... [mehr]
US-Kongressabgeordneter Joe Pitt legt entsprechenden Gesetzentwurf vor
Am 24.7.2003 hat der US-Kongressabgeordnete Joe Pitt einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, der in den US-Kongress eingebracht werden soll und an dem Datum seiner Vorlage noch den Titel »To prohibit the distribution of peer-to-peer file trading software ... [mehr]
Zusätzliche Sicherung mit einem persönlichen PIN-Code ab 1. August 2003
Premiere will sein Sexfilmangebot ab 1. August 2003 entsprechend einer Aufforderung der Landesmedienanstalten des letzten Jahres mit einer Jugendschutz-Vorsperre versehen. Entgegen der Forderung, bis spätestens Juli 2003 für die Sicherung zu ... [mehr]
Bericht von "Kressreport" - In ein bis zwei Jahren Einordnung als Teledienst?
Der verlustträchtige Bezahlfernsehsender Premiere World will angeblich mit "harter" Pornografie seine stagnierenden Abonnentenzahlen steigern. Das meldet der Branchendienst "Kressreport" am 22.7.2002 unter Berufung auf einen entsprechenden Bericht ... [mehr]
Gutachten für die BLM - "Verbot gilt auch für Bezahlfernsehen"
Das Verbot der Verbreitung von Pornografie über den Rundfunk gilt ohne Einschränkungen auch für den Bereich des Bezahlfernsehens. Zu diesem Schluss kommt ein Rechtsgutachtens des Freiburger Professors Hans-Jörg Albrecht, das die Bayerische ... [mehr]
Landesmedienanstalten kritisieren versuchte "Aufweichung" des Pornografiebegriffs
Die Landesmedienanstalten haben die Tätigkeit der Freiwillige Selbstkontrolle Fernsehen (FSF) scharf angegriffen. Der Vorsitzende der Gemeinsamen Stelle Jugendschutz und Programm (GSJP), Wolf-Dieter Ring, erklärte am 28.2.2002 bei Vorlage eines ... [mehr]
Absicht zur Veröffentlichung im Internet als Verbreitungsabsicht ausreichend
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Strafbarkeit für die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet verschärft. Nach einem am 27.6.2001 veröffentlichten Grundsatzurteil des 1. Strafsenats des BGH liegt eine Absicht zur Verbreitung pornografischer ... [mehr]
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