In seiner Eröffnungsrede zur 15. Popkomm in Köln am 14.8.2003 stellte sich Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) auf die Seite der Befürworter der Einführung einer Radio-Quote in Deutschland. Seine Position begründete er mit der großen Bedeutung des Radios als musikwirtschaftlichem Distributionsweg und der Tatsache, dass die Anzahl der gespielten unterschiedlichen Titel von anfangs über einer Million auf nun kaum mehr als 1000 gesunken sei. Diese schwierige Ausgangssituation für Newcomer auf dem Musikmarkt gelte es zu ändern, wobei er insbesondere auf deutschsprachige Produktionen hinwies. Clement betonte, es handele sich bei der Forderung nicht um »Deutschtümelei, sondern um die Stärkung der kulturellen Vielfalt, der künstlerischen Kreativität und des eigenen Business«. Radiosender seien das »Nadelöhr zum Kunden« und damit für die Vielfalt der Kultur von Einfluss.

Für eine Radio-Quote in Deutschland hatte sich neben dem ehemaligen Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin und Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) auch der bayerische Landesmedienminister Erwin Huber (CSU) eingesetzt. Dieser hatte nach einem so genannten Runden Tisch am 30.7.2003 in München, zu dem er Radiomacher und Vertreter der Musikbranche eingeladen hatte, erreicht, dass Bayern 2 und Bayern 3 mehr neue deutschsprachige Musik spielen.

Weiter sprach der Bundeswirtschaftsminister unter anderem die Problematik der Raubkopien an. Es sei völlig klar, dass Tauschbörsennutzer und professionelle Musikpiraten strafrechtlich verfolgt werden müssten. Clement riet jedoch von einem Vorgehen wie es die US-Musikindustrie durchführe ab. Es sei nicht förderlich, die eigenen potenziellen Kunden massenhaft zu verklagen. Vielmehr müsse auf die unter Jugendlichen verbreitete »Kostnix-Mentalität« eingewirkt werden, indem man das Rechtsbewusstsein und den Respekt vor dem geistigen Eigentum stärke. Beispielsweise könne man eine entsprechende Kampagne an Schulen starten.

Dokumente:

• Eröffnungsrede des Bundeswirtschaftsministers Wolfgang Clement auf der Popkomm 2003

Institutionen:

• Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
• Popkomm 2003