Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) der Rundfunkanstalten kommt nach ihren neuesten Berechnungen und Prognosen zu dem Ergebnis, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio infolge des neuen Rundfunkbeitrags bis 2016 Mehreinnahmen in Höhe von 1,1459 Milliarden Euro zu erwarten haben. Die Hälfte der zusätzlichen Erträge soll zur Senkung des Rundfunkbeitrags von 17,98 Euro auf 17,25 Euro monatlich eingesetzt werden. So lautete die Empfehlung der KEF in ihrem gestern vorgelegten vorläufigen Entwurf ihres nächsten Berichts.

Medienberichten zufolge werden die öffentlich-rechtlichen Sender nun mit den Bundesländern über den Vorschlag der KEF beraten. Die Entscheidung über eine mögliche Beitragssenkung ist Sache der Länder. Der Rundfunkstaatsvertrag müsste entsprechend geändert werden.

ARD und ZDF begrüßen die Möglichkeit einer Absenkung des Rundfunkbeitrags, wenngleich die konkrete Höhe der Beitragssenkung noch zu diskutieren ist. ARD-Intendant Lutz Marmor erklärte zu dem KEF-Bericht: »Weder die KEF noch ARD, ZDF und Deutschlandradio können heute mit Sicherheit sagen, wie sich die Beitragseinnahmen entwickeln werden. Klar ist: Eine Beitragssenkung ist im Interesse aller Beteiligten und eine gute Nachricht für alle.« Auch ZDF-Intendant Thomas Bellut lobt den Vorschlag: »Eine Absenkung ist die schlüssige Konsequenz aus den aktuellen Prognosen zu den Mehreinnahmen und ein positives Signal für alle Beitragszahler. Das stärkt auch die Akzeptanz für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und seine Finanzierung.«

Dokumente:

• Pressemitteilung der KEF vom 18. Dezember 2013
• Meldung bei DWDL vom 18. Dezember 2013
• Meldung bei Spiegel Online vom 18. Dezember 2013
• Meldung bei Heise Online vom 18. Dezember 2013
• Meldung bei Digitalfernsehen vom 18. Dezember 2013

Institutionen:

• KEF