Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
08.12.2011; 11:54 Uhr
DLM-Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks: Privater Rundfunk steht wieder auf sicherem Fundament VPRT: »Die Schere zwischen den Einnahmen des privaten und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffnet sich weiter«
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat vergangenen Montag ihre Studie »Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2010/2011« veröffentlicht, in der es hauptsächlich um den Vergleich des privaten und des ... [mehr]
15.03.2011; 15:39 Uhr
EU-Kommission verklagt Spanien und Frankreich wegen Fernseh-Subventionierung durch »Telekom-Steuer« Gegen Ungarn wurde in der Sache ein Vertragsverletzungsverfahren eröffnet
Nachdem Frankreich und Spanien der Aufforderung, ihre »Telekom-Steuern« abzuschaffen (vgl. Meldung vom 1. Oktober 2010), nicht nachgekommen sind, verklagte sie die EU-Kommission.
Wie die Kommission gestern mitteilte, sieht die EU-Genehmigungsrichtlinie ... [mehr]
17.12.2010; 11:50 Uhr
Niederländisches System zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Gemeinsamem Markt unvereinbar EuG wertet Ad-hoc-Finanzierungen als staatliche Beihilfen und bestätigt Kommissionsentscheidung
Das EuG (Europäisches Gericht erster Instanz) hat gestern eine Entscheidung der Kommission bestätigt, wonach die Ad-hoc-Finanzierungen der niederländischen Rundfunkstiftung Nederlandse Omroep Stichting (NOS) mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbare ... [mehr]
15.12.2010; 19:07 Uhr
Aus Gebühr wird Beitrag: Ministerpräsidenten unterzeichnen neuen Rundfunkgebühren-Staatsvertrag Beck: Haushaltsabgabe trägt Medienkonvergenz Rechnung - Wirtschaft werde meist nur mit Drittel-Beitrag belastet
Nachdem die Ministerpräsidenten im Oktober für die Neuordnung der Rundfunkgebühren abgestimmt hatten, wurde am 15. Dezember 2010 der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag von der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin unterzeichnet. Nun müssen ... [mehr]
Zwar andere Technik als herkömmliche Rundfunkgeräte, aber in gleicher Weise zum Empfang geeignet
Das BVerwG hat heute in drei Fällen über die Rundfunkgebührenpflicht für internetfähige PCs entschieden (Urteile vom 27. Oktober 2010, Az. BVerwG 6 C 12.09, 6 C 17.09 und 6 C 21.09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). ... [mehr]
Ministerpräsidenten wollen nun der Wirtschaft entgegenkommen
Nach der Einigung der Rundfunkkommission der Länder auf eine Einführung der Haushaltsabgabe zur Rundfunkfinanzierung (vgl. Meldung vom 10. Juni 2010) haben die Ministerpräsidenten gestern auf ihrer Jahrestagung in Magdeburg für die ... [mehr]
Telekommunikationsunternehmen sind nicht verpflichtet die Kosten entgangener Werbeeinnahmen zu tragen
Die EU-Kommission fordert Frankreich und Spanien auf, ihre »Telekom-Steuern« abzuschaffen. Diese Abgaben waren im Zuge der Aufgabe von bezahlter Werbung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen der beiden Länder eingeführt worden ... [mehr]
20.09.2010; 18:02 Uhr
Gutachten »Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrags« Erhebung und regelmäßiger Abgleich aufgrund Zweckbindung und Löschungspflichten verhältnismäßig
ARD und ZDF haben am Montag das von ihnen in Auftrag gegebene Gutachten »Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung eines Rundfunkbeitrags« von Prof. Dr. Hans Peter Bull veröffentlicht.
Das Gutachten untersucht ... [mehr]
Weitere Gebührenrunde unter Vorbehalt der KEF-Ergebnisse
Die Staatskanzleien haben sich nach Berichten der »Süddeutschen Zeitung« bei ihrem gestrigen Treffen in Speyer darauf geeinigt, keine Begrenzung der Haushaltsabgabe auf 17,98 Euro über 2013 hinaus im Rundfunkstaatsvertrag festzuschreiben. ... [mehr]
150 Millionen zur Deckung der Kosten der Gemeinwohldienstleistung
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat eine Beihilfe des französischen Staates an France Télévisions (FT) in Höhe von 150 Millionen Euro für mit dem Europarecht vereinbar angesehen (Urteil vom 1. Juli, Az. T-568/08 ... [mehr]
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