Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Normenkontrollverfahren: Zeitbegrenzung für Gewinnspiele und Gewinnspielsendungen unwirksam
Die gemäß Rundfunkstaatsvertrag von den Landesmedienanstalten erlassenen Gewinnspielsatzung ist vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof weitgehend bestätigt worden. In einem vom TV-Sender »9Live« angestrengten Normenkontrollverfahren ... [mehr]
01.04.2009; 19:11 Uhr
Drei-Stufen-Test für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote: ARD beziffert Kosten auf 5 Mio. EUR Experten rechnen mit einer wesentlich höheren Summe
Auf ihrer Sitzung am 1. April 2009 in München haben die Intendantinnen und
Intendanten der ARD die formalen Kriterien für Telemedienkonzepte und
den zeitlichen Ablauf des Prüfungsverfahrens für den im 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag ... [mehr]
22.12.2008; 14:24 Uhr
Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein stimmt rundfunkrechtlichen Satzungen zu Gewinnspielsatzung sowie Zugangs- und Plattformsatzung wurden beschlossen
Zur Konkretisierung der durch den 10. Rundfunkänderungsstaatsvertrags zum 1. September 2008 eingeführten Vorschrift des § 8 a RStV, der die Zulässigkeit von Gewinnspielen und Gewinnspielsendungen im Hörfunk und Fernsehen regelt, ... [mehr]
Fernsehrat will Prüfung transparent und nachvollziehbar gestalten
Der Fernsehrat des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) hat sich auf ein Genehmigungsverfahren zur Umsetzung Drei-Stufen-Tests geeinigt, dem nach Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages neue, veränderte und bestehende Telemedienangebote ... [mehr]
10.12.2008; 15:52 Uhr
ZDF-Werbefernsehen: Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk senkt Gebühren um 1,40 EUR Angebot von Fernsehwerbung sei auch wichtig für den Wettbewerb
In einem Interview gegenüber »digitalfernsehen.de äußerte sich der Leiter des ZDF-Werbefernsehens, Hans Joachim Strauch, zur Gründung eines gemeinsamen Werbe-Vermarktungsunternehmens zusammen mit der ARD-Werbung SALES & ... [mehr]
Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz spricht sich für Werbefreiheit aus
Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten sollen ihr Angebt nach Ansicht des Direktors der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK), Manfred Helmes, künftig ausschließlich über die Einnahmen aus den Rundfunkgebühren ... [mehr]
Wegen der Notwendigkeit der Einnahmen könne nicht freiwillig auf Werbung verzichtet werden.
Entgegen dem Vorschlag von EU-Medienkommissarin Viviane Reding an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, freiwillig auf Werbung zu verzichten und damit im Streit um den »öffentlichen Mehrwert« ihrer Angebote ein Zeichen zu ... [mehr]
Öffentlich-rechtliche Sender sollen Rechteinhaber an ihren Internetaktivitäten beteiligen
Nach der Zustimmung der Ministerpräsidenten der Länder zu den Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages (vgl. Meldung vom 23. Oktober 2008) weist die Arbeitsgemeinschaft Dokumentarfilm (AG DOK) auf eine im Entwurf enthaltene Protokollnotiz ... [mehr]
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