Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Urheberrechte, vorbehalten.
Beibehaltung der dualen Rundfunkordnung, Vielfaltsicherung durch diskriminierungsfreien Zugang, Begrenzung des Einflusses von Finanzinvestoren
Mit seinem Leitantrag hat der SPD-Parteivorstand umfassende Leitlinien seiner zukünftigen Medienpolitik im digitalen Umfeld vorgelegt und will diese auf dem Bundesparteitag in Hamburg Ende Oktober 2007 von den Delegierten absegnen lassen. Dabei wählt ... [mehr]
ARD, Grüne und Verbraucherzentralen begrüßen Abkehr von ProSiebenSat.1, VPRT betont Notwendigkeit der Adressierbarkeit
RTL Television und der Satelliten-Plattformbetreiber SES Astra wollen an ihren Verschlüsselungsplänen für RTL-Pogramme via Satellit festhalten. Dies erklärte der RTL-Sprecher Christian Körner am 5.12.2006 gegenüber »Dow ... [mehr]
Bundeskartellamt: Gemeinsames Vorgehen mit RTL ist verbotene Kartellabsprache
Die ProSiebenSat.1 Media AG hat gegenüber dem Bundeskartellamt (BKartA) erklärt, auf digitales grundverschlüsseltes Fernsehen über die Satellitenplattform »Entavio« von Astra zu verzichten. Wie das BKartA am 5.12.2006 mitteilte, ... [mehr]
ARD und ZDF warnen vor Entwicklung hin zu Bezahlfernsehen
Auf deutliche Ablehnung ist die Einführung einer so genannten »Satellitengebühr« für die Programme der RTL-Senderfamilie und MTV-Deutschland bei Politik und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gestoßen. Die ... [mehr]
DLM plädiert für »Must-free-Offer«-Regelung für reichweitenstarke Programme
Der europäische Satellitenbetreiber SES Astra, die Sendergruppe RTL und der deutschsprachige Ableger von MTV-Networks haben sich auf eine grundverschlüsselte Ausstrahlung der digitalen Programme der TV-Sender ab 2007 geeinigt. Einem Bericht ... [mehr]
Staatsanwaltschaft Berlin pfändet Konto und durchsucht Geschäftsräume
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat am 24.5.2006 die Wohn- und Geschäftsräume des mutmaßlichen Geschäftsführers der Firma euroSAT Service GmbH Deutschland durchsucht sowie das Firmenkonto gepfändet. Wie »Digital Fernsehen« ... [mehr]
ULR: Finanzielle Mehrbelastung nicht akzeptabel
Jörg Howe, Medienratsvorsitzender der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR), hat sich dezidiert gegen die von SES ASTRA, RTL Television und der ProSiebenSat.1 Media AG geplante Einführung einer Freischaltungs- ... [mehr]
Restriktionen bei Fernsehwerbung, wenn Verschlüsselungspläne beibehalten werden
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, der zuständige Berichterstatter Reinhard Grindel MdB und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ... [mehr]
VPRT bezeichnet Haltung der DLM als enttäuschend
Nach Ansicht der Direktorenkonferenz der Landemedienanstalten (DLM) darf die Digitalisierung der Übertragungswege nicht dazu führen, dass alle privaten Vollprogramme nur noch kostenpflichtig zu empfangen sind. »Auch die privaten Veranstalter ... [mehr]
Aber Zulässigkeit der Grundverschlüsselung digitaler Satellitenprogramme zweifelhaft
Das Bundeskartellamt hat keine Bedenken gegen die Einführung einer Gebühr für den Empfang von digitalem Satelliten-TV. Wie die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (FAZ) am 9.3.2006 berichtete ist die Erhebung einer Satellitengebühr ... [mehr]
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