Institut für Urheber- und Medienrecht |
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nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
14.05.2012; 13:19 Uhr
Oracle vs. Google: Richter überstimmt Entscheidung der Jury zugunsten von Oracle Kopieren ganzer Dateien lässt kein Urteil nach »de minimis« zu
In dem Urheberrechtsverfahren Oracle gegen Google hat der Richter einen Teil der Jury-Entscheidung kassiert, wie »Golem« berichtet. Die Geschworenen haben letzte Woche zwar in den meisten Punkten zugunsten Oracles entschieden, im Hinblick ... [mehr]
Uneinigkeit ob Googles »Java«-Nutzung unter »Fair Use« fällt
In dem Rechtsstreit zwischen Google und Oracle um die Verwendung von »Java« in »Android« sehen die Geschworenen Onlinemeldungen zufolge eine Urheberrechtsverletzung durch Google als erwiesen an und entschieden zum Abschluss des ... [mehr]
Google soll »APIs« für sein Smartphone-Betriebssystem »Android« von »Java« übernommen haben
Im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google wegen der Verwendung von Software für Smartphone-Betriebssysteme macht der Kläger neben Patent- auch Urheberrechtsverletzungen geltend. Konkret soll Google für sein mobiles Betriebssystem »Android« ... [mehr]
Parlament lehnt Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats zur Software-Patentrichtlinie ab
Die umstrittene Richtlinie über Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (Software-Patentrichtlinie) ist nun nach drei Jahren gescheitert. Das EU-Parlament in Straßburg lehnte den Kompromissvorschlag des EU-Ministerrats (Rat) zur ... [mehr]
Erneute Debatte aus verfahrenstechnischen Gründen abgelehnt
Der Europäische Rat hat auf der Sitzung des Wettbewerbsrates am 7.3.2005 die Richtlinie über Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen verabschiedet. Polen hatte seine Zustimmung zu Beginn der Sitzung unter Vorbehalt zahlreicher Änderungen ... [mehr]
Keine neue Vorlage durch EU-Kommission
Die EU-Kommission wird dem Wunsch des EU-Parlaments nach einer Neuvorlage der Softwarepatentrichtlinie nicht nachkommen. Dies folgt aus einer Pressemitteilung der Kampagne »NoSoftwarePatents.com« vom 28.2.2005.
Nach dem Antrag von 61 Abgeordneten ... [mehr]
Neue Vorlage durch EU-Kommission
Nach dem Antrag von 61 Abgeordneten des EU-Parlaments, die EU-Kommission um eine neue Vorlage zu bitten, hat sich der Rechtsausschuss mit nur zwei Stimmenthaltungen für einen Neustart des Verfahrens zur Softwarepatentrichtlinie ausgesprochen. Nun ... [mehr]
61 Abgeordnete des EU-Parlaments legen entsprechenden Antrag vor
In die Diskussion um die Patentierbarkeit von Computerprogrammen kommt wieder Bewegung. Nachdem die polnische Regierung kurz vor Weihnachten 2004 eine Entscheidung im EU-Rat verhindert hat, bildet sich nun auch Widerstand im Europäischen Parlament. ... [mehr]
06.12.2004; 16:28 Uhr
Europäischer Rat legt Begründung zu Beschluss über Patentierbarkeit von Computerprogrammen vor Rat: Änderungsvorschläge des EU-Parlaments teilweise unklar und überflüssig
Nachdem der EU-Wettbewerbsrat am 18.5.2004 seinen Beschluss zur Richtlinie über die Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen (EU-Parlament) verabschiedet hat, legt er nun die Begründung hierzu vor. Danach sah sich der Rat außer ... [mehr]
Änderungsvorschläge des Parlaments nicht vollständig angenommen
Nach einem vom EU-Wettbewerbsrat am 18.5.2004 verabschiedeten Beschluss kann Computer-Software in der EU künftig patentiert werden. Wie die Europäische Kommission (EU-Kommission) in einer Pressemitteilung vom 19.5.2004 mitteilt, konnte sich ... [mehr]
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