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Zu den Meldungen:


Nach Urteil des BGH: Klage von Rolex abgewiesen
Im Rechtsstreit zwischen der Online-Auktionsplattform eBay und dem Uhrenhersteller Rolex um Markenrechtsverletzungen durch Angebote gefälschter Rolex-Produkte hatte der Bundesgerichtshof mit seinem Urteil vom 17. April entschieden, dass eBay grundsätzlich ... [mehr]
 
Arbeitssitzung des IUM zeigt weiteren Handlungsbedarf auf
Dem Urheberrecht vor einem »Dritten Korb« und den hierfür möglichen Handlungsfeldern widmete sich die Arbeitssitzung vom 7.3.2008 des Instituts für Urheber- und Medienrecht (IUM) in München. In seinen einleitenden Worten ... [mehr]
 
25.01.2008; 10:13 Uhr
GEMA siegt erneut gegen RapidShare
LG Düsseldorf sieht umfassende Handlungspflichten für geboten an
Der Internet-Webhoster RapidShare AG haftet für die durch seine Kunden begangenen Urheberrechtsverletzungen. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf) durch Urteil vom 23.1.2008 (Az. 12 O 246/07 - Veröffentlichung in ... [mehr]
 
OLG Düsseldorf hebt einstweilige Verfügung auf
Der Usenet-Provider United-Newsserver haftet nicht für die urheberrechtswidrig in dem elektronischen Netzwerk «Usenet« öffentlich zugänglich gemachten Musikdateien. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) ... [mehr]
 
LG Frankfurt a. M. weist Antrag für einstweilige Verfügung zurück, Antragsteller sieht Jugendschutz in Gefahr
Der Telekommunikationsanbieter Arcor AG & Co. KG muss vorerst nicht seinen Kunden den Zugang zu den Seiten »google.de« und »google.com« sperren. Das Landgericht Frankfurt am Main (LG Frankfurt a. M.) hat am 5.12.2007 einen ... [mehr]
 
»RapidShare« muss nach konkretem Hinweis externe Linklisten regelmäßig überprüfen
Mit am 21.9.2007 verkündeten Urteilen hat das Oberlandesgericht Köln (OLG Köln) in zweiter Instanz über die Verantwortlichkeit der Webhosting-Betreiber von »www.rapidshare.de« und »www.rapidshare.com« und dem ... [mehr]
 
Vorheriger Hinweis auf Markenverletzungen zieht zumutbare Prüfungspflichten für Anbieter nach sich
Das im Telemediengesetz (TMG) geregelte Haftungsprivileg für Host-Provider betrifft nur die strafrechtliche Verantwortlichkeit und die Schadensersatzhaftung, nicht aber den Unterlassungsanspruch. Dies entschied der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs ... [mehr]
 
Webhosting-Anbieter klagt gegen GEMA auf negative Feststellung der Verantwortlichkeit für illegale Inhalte
Eine gerichtliche Klärung des Umfangs von Überwachungspflichten so genannter Webhosting-Dienste strebt der Webhoster RapidShare AG an. Wie das Unternehmen am 18.4.2007 mitteilte, habe es vor dem Landgericht Düsseldorf eine negative Feststellungsklage ... [mehr]
 
BGH: »Kenntnis des Verletzten von Identität des Dritten lässt Haftung nicht entfallen«
Die Verantwortlichkeit des Betreibers eines Internetforums für ehrverletzende Äußerungen durch Dritte entfällt nicht bereits dann, wenn dem Verletzten die Identität des Dritten bekannt ist. Dies entschied der 6. Zivilsenat des ... [mehr]
 
GEMA: Signalwirkung für alle Anbieter ähnlicher Dienste
Die Betreiber des Dienstes RapidShare sind dazu verpflichtet, ihr Angebot unter den Adressen »www.rapidshare.de« und »www.rapidshare.com« umfassend auf künftige Verletzungen von ihnen bekannter Weise illegal genutzten Werken ... [mehr]
 

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