Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Vor zwei Jahren zuletzt einstweilige Verfügung gegen Usenet-Zugangsanbieter
Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) hat erneut eine einstweilige Verfügung gegen UseNeXT erwirkt (LG Hamburg, Az. 308 O 698/09). Zuletzt erging am 18. Januar 2007 eine Verfügung ... [mehr]
 
OLG Hamburg: Alphaload ist verantwortlich für Urheberrechtsverletzungen
Die Verwertungsgesellschaft GEMA hat auch in zweiter Instanz einen Erfolg gegen den Betreiber des Usenet-Dienstes Alphaload, die Walea GmbH, erzielt. In seiner Entscheidung vom 28. Januar 2008 bestätigte das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg ... [mehr]
 
Premiere siegt im Rechtsstreit um P2P-Fernsehsoftware
Das Verbot der PC-Software »Cybersky-TV«, die eine Verbreitung von Live-Streams über die von Internet-Tauschbörsen bekannte Peer-to-Peer-Technologie ermöglichen sollte, ist nun rechtskräftig. Wie »digitalfernsehen.de« ... [mehr]
 
Jahresbericht 2007: »Ziel der Unterbindung von Wiederholungstaten wird erreicht«
Die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) setzt weiter auf den verstärkten Kampf gegen vernetzte Tätergruppen im Internet im Kampf gegen die Verletzung geistigen Eigentums. Denn ca. 90 Prozent der Urheberrechtsverletzungen ... [mehr]
 
Bannereinblendungen begründen Störerhaftung hinsichtlich Wettbewerbsverstoß des Webseiten-Betreibers
Der Telekommunikationsanbieter Arcor haftet wegen seiner Bannerwerbung auf der Website einer illegalen Tauschbörse nach den Grundsätzen der Störerhaftung für die vom Betreiber der Website begangenen Wettbewerbsverstöße. ... [mehr]
 
25.01.2008; 10:13 Uhr
GEMA siegt erneut gegen RapidShare
LG Düsseldorf sieht umfassende Handlungspflichten für geboten an
Der Internet-Webhoster RapidShare AG haftet für die durch seine Kunden begangenen Urheberrechtsverletzungen. Dies entschied das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf) durch Urteil vom 23.1.2008 (Az. 12 O 246/07 - Veröffentlichung in ... [mehr]
 
OLG Düsseldorf hebt einstweilige Verfügung auf
Der Usenet-Provider United-Newsserver haftet nicht für die urheberrechtswidrig in dem elektronischen Netzwerk «Usenet« öffentlich zugänglich gemachten Musikdateien. Dies entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG Düsseldorf) ... [mehr]
 
IVD erwirkt einstweilige Verfügung beim LG München I gegen Mobilfunkunternehmen
Das Landgericht München I hat es dem Mobilfunkunternehmen und DSL-Anbieter O2 untersagt, Eigenwerbung in solchen Internet-Tauschbörsen zu schalten, in denen nachweislich jugendgefährdende Medien zum Download bereitgestellt werden. Eine ... [mehr]
 
Ordnungsstrafen zwischen 12,5 und 125 Mio. EUR drohen
Einen weiteren Erfolg gegen illegale Angebote von Musikdateien, Filmen und Software im Internet hat die italienische Guardia di Finanza in der Provinz Mailand zu verzeichnen. Im Rahmen ihrer Operation »Genux« und durch technische Unterstützung ... [mehr]
 
Betreiber des BitTorrent-Trackers verhaftet
Nach fast zweijährigen, von Interpol koordinierten Ermittlungen ist die Peer-to-peer-Tauschbörse für Musikdateien »OiNK« vom Netz genommen worden. Wie die British Phonographic Industry (BPI) am 23.10.2007 mitteilte, nahm die ... [mehr]
 

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