Die derzeitige Entwicklung im deutschen Breitbandmarkt ist positiv. Zu dieser Einschätzung gelangte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Peter Hintze (CDU). Um ca. 4,8 Mio. sei die Zahl der Breitband-Anschlüsse zwischen Juli 2006 und Juli 2007 gestiegen, wobei auch die Marktentwicklung im DSL-Markt mit einer Wachstumsrate von 38 Prozent »hervorragend« sei. Dabei beruft sich Hintze auf die von der Europäischen Kommission Mitte Oktober veröffentlichten Daten zum Breitbandmarkt und sieht darin die Anzeichen dafür, dass der deutsche Regulierungsrahmen - wiederum - hervorragend funktioniere, die Bundesnetzagentur gute Arbeit leiste und die Wettbewerbsintensität im deutschen Telekommunikationsmarkt sehr hoch sei. Zumindest bei der Frage der diskriminierungsfreien Bedingungen beim Wiederverkauf von DSL-Anschlüssen scheint die Kommission etwas anderer Ansicht zu sein, wenn sie für Deutschland feststellt, dass die Wiederverkäufer nach wie vor stark von den Bedingungen abhängig seien, die der etablierte Betreiber festlege.

Die Nutzung von DSL-Alternativen liege laut Hintze zwar nach wie vor auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau, auch wenn hier ebenso hohe Wachstumsraten zu verzeichnen seien. Jedoch komme gerade diesen Technologien eine besondere Bedeutung zu bei dem Anschluss bislang noch unversorgter Gebiete. Um die Flächenabdeckung zu verbessern, plant das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) daher eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung von Vertretern aus Politik und der betroffenen Wirtschaftszweige. Daneben soll mit dem Pilotprojekt »Breitband für bisher unversorgte Kommunen« anhand einiger »Problemgemeinden« aufgezeigt werden, wie Lösungen vor Ort gefunden werden können.

Dokumente:

• Pressemitteilung des BMWi vom 29.10.2007
• Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 15.10.2007

Institutionen:

• BMWi
• Europäische Kommission