Institut für Urheber- und Medienrecht |
|||
|
News Themen Normen Zeitschriften Institut
|
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
Endgültige Einigung hinsichtlich der Behandlung von Pirateriegütern
Nachdem die Verhandlungspartner sich letzte Woche dem »juristischen Feinschliff« des »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« gewidmet hatten, wurde der finale Abkommenstext gestern veröffentlicht (vgl. zur ersten Veröffentlichung ... [mehr]
Zustimmung von uneingeschränkter Zusammenarbeit mit Kommission und Rat abhängig
Das EU-Parlament hat gestern einen Gemeinsamen Entschließungsantrag zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« eingereicht. Das Parlament macht die Kommission und den Rat darauf aufmerksam, dass es sich das Recht vorbehält, ... [mehr]
Verhandlungspartner erklären: Alle ausstehenden Fragen gelöst
Die Verhandlungspartner des »Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA)« haben am 15. November 2010 den fertig gestellten Abkommenstext veröffentlicht. Nach dem letzten Treffen wollte man die verbleibenden Differenzen außerhalb ... [mehr]
Aktueller Entwurf veröffentlicht
Nach der 11. Verhandlungsrunde in Tokio haben die »ACTA«-Verhandlungspartner Australien, Kanada, EU (vertreten durch die Kommission, die belgische Ratspräsidentschaft sowie die Mitgliedsstaaten), Japan, Korea, Mexiko, Marokko, Neuseeland, ... [mehr]
Parlamentarier befürchten indirekte Urheberrechts-Harmonisierung und Verstoß gegen Subsidiaritätsprinzip
In einer schriftlichen Erklärung, die der Kommission und den Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten übermittelt wird, hat das EU-Parlament seine immer noch bestehenden Bedenken gegen »ACTA« geäußert (vgl. zur letzten Resolution ... [mehr]
Gemeinsame Erklärung: Abkommen konform mit TRIPS
Die Achte Konferenz zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA), die vom 28. Juni - 1. Juli 2010 in Luzern stattgefunden hat, brachte nach Berichten von Beobachtern Fortschritte. Ein Abschluss in diesem Jahr wird daher als realistisch ... [mehr]
22.04.2010; 15:09 Uhr
Bundesjustizministerin erfreut über Veröffentlichung des »ACTA«-Verhandlungsdokumentes Distanzierung von Internetsperren
Im Anschluss an die letzte »ACTA«-Verhandlungsrunde veröffentlichte die EU-Kommission gestern den aktuellen Entwurf des Übereinkommens. Ende März war bereits ein Dokument im Internet publik geworden, von dem die nun veröffentlichte ... [mehr]
Kommission und Rat sollen Verhandlungen zum Abkommen offenlegen
In seiner gestrigen Sitzung hat das EU-Parlament eine Resolution verabschiedet, in der es die Kommission und den Rat dazu aufgefordert hat, die Verhandlungen zum »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (ACTA) offen zu legen. Dies gebiete der ... [mehr]
Zugangssperren sollen im Rahmen der Haftungsbegrenzung von Providern berücksichtigt werden
Aus einem Dokument der »ACTA«-Verhandlungen zum Internet-Kapitel (Link im Artikel von »spiegel.de«) geht hervor, dass Internetsperren vorgesehen sind. Sie sind beispielhaft erwähnt als technische Maßnahme, die von Providern ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
|
||
|
|
|||