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Zu den Meldungen:


Interoperabilitätsklausel nichtig, einschränkende Definition der Privatkopie
Der französische Conseil constitutionnel hat das von der Assemblee nationale am 30.6.2006 beschlossene Gesetz für ein Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) in einer Entscheidung vom 27.7.2006 für in Teilen verfassungswidrig ... [mehr]
 
Abgeschwächter Zwang zu Interoperabilität und abgestuftes Sanktionensystem für Urheberrechtsverletzungen im Internet
Die französische Assemblee Nationale hat am 30.6.2006 den Gesetzentwurf für das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft (DADVSI) endgültig beschlossen. Nach langem Ringen stimmte lediglich die Mehrheit der Volksvertreter der die Regierung ... [mehr]
 
Abgestuftes Strafsystem für Betreiber und Nutzer illegaler Tauschbörsen bleibt unverändert
In seiner Sitzung am späten Mittwochabend hat der französische Sénat den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts »Droits d'Auteur et Droits Voisins dans la Société de l'Information« (DADVSI) ... [mehr]
 
Interoperabilität von Kopierschutzsystemen steht wieder in Frage
Der französische Senat hat heute mit der Debatte zum Regierungsentwurf zur Novellierung des Urheberrechts (Projet de loi relatif au droit d'auteur et aux droits voisins dans la société de l'information - DADVSI) begonnen, die bis zum ... [mehr]
 
Keine Einführung einer »Kulturflatrate«, Privatkopie wird eingeschränkt
Nach wochenlangen Diskussionen hat die französische Assemblee Nationale am gestrigen Dienstag, den 21.3.2006 den Gesetzentwurf zur Novellierung des nationalen Urheberrechts in erster Lesung verabschiedet. Einer Meldung des »Nouvel Observateur« ... [mehr]
 
Gesetzentwurf sieht abgestuftes Strafsystem für Tauschbörsennutzer vor
Die Assemblee Nationale hat am Freitag, den 17.3.2006 die endgültige Abstimmungsvorlage zur Novellierung des französischen Urheberrechts beschlossen. Am morgigen Dienstag, den 21.3.2006 soll nun über den gesamten Gesetzentwurf entschieden ... [mehr]
 
Abstimmung von Opposition boykottiert
Die Assemblee Nationale hat einer Meldung von »ZDNet.fr« vom 10.3.2006 zufolge am 9.3.2006 die Einführung einer Globallizenz für Internetnutzer, wonach Tauschbörsen legalisiert worden wären, im Rahmen der Novellierung des ... [mehr]
 
Regierung zieht streicht Regelung zur Globallizenz
Die französische Regierung hat am Vorabend der Beratung des Gesetzentwurfs zum »droit d'auteur et les nouvelles technologies« am 7.3.2006 die Ende Dezember 2005 eingefügte Regelung für eine Globallizenz zurückgezogen. Dies ... [mehr]
 
Unterhaltungsindustrie fürchtet um wirtschaftliche Einbußen
Die Reform des französischen Urheberrechts geht in die nächste Runde: Am 8.2.2006 beraten die Parlamentsausschüsse für Kultur und Wirtschaft den Gesetzentwurf »droit d'auteur et les nouvelles technologies«. Dabei wird Kulturminister ... [mehr]
 
»Kulturflatrate« im neuen Gesetzentwurf nicht enthalten
Die Beratung des französischen Gesetzentwurfs zum »droit d'auteur et les nouvelles technologies« ist auf Ende Februar/Anfang März 2006 verschoben worden. Dies hat die Assemblee Nationale in seiner Debatte vom 17.1.2006 beschlossen, ... [mehr]
 

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