Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
BITKOM: Gesetzentwurf für ausgewogen - Aktionsbündnis Kopiervergütung hält Kopplung an Gerätepreis für verfassungwidrig
Auf bis zu 600 Mio. EUR schätzt der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien (BITKOM) die den Urhebern durch die Novellierung des Urheberrechts (»Zweiter Korb«) zustehenden Abgaben auf Kopiergeräte, ... [mehr]
BMJ erwägt bei UrhG-Novellierung befristete Fortgeltung der gesetzlich festgelegten Vergütungshöhe
Die Verwertungsgesellschaft VG Wort meldet sich in der Diskussion um die Höhe urheberrechtlicher Vergütungsabgaben erneut zu Wort. In ihrem Newsletter vom Oktober 2006 trat sie dem von Geräteherstellern vielfach angeführten Argument ... [mehr]
19.09.2006; 13:39 Uhr
Maximal 50 EUR Gebühren für Abmahnungen bei nichtgewerblichen Urheberrechtsverletzungen BMJ will Vorhaben in den Gesetzentwurf zur Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie einfügen
Anwaltliche Gebührenforderungen für Abmahnungen bei nur unerheblichen Verletzungen von Urheberrechten sollen nun auf maximal 50 EUR reduziert werden. Wie bereits berichtet beabsichtigt das Bundesministerium der Justiz (BMJ) eine entsprechende ... [mehr]
Vergütungspflicht für Kunstwerke im öffentlichen Raum bei gewerblicher Nutzung gefordert
Der Deutsche Kulturrat warnt erneut vor den Folgen der geplanten Änderungen zur Vergütungsabgabe im Rahmen des Zweiten Korbs« der Urheberrechtsreform. In einem Gespräch mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries am 16.8.2006 wiesen ... [mehr]
Bestehendes rechtliches Regularium ausreichend - Deckelung falsches Signal für Verletzer
Gegen eine Deckelung des Gegenstandswerts bei urheberrechtlichen Abmahnungen hat sich der Deutsche Anwaltverein (DAV) ausgesprochen. Wie »beck-aktuell« am 16.8.2006 meldete, hält der DAV das bisherige rechtliche Instrumentarium für ... [mehr]
Geltung aber nur für Privatkopie und wissenschaftlichen Gebrauch
Die Gesellschaft für Informatik e.V. (GI) spricht sich für weit reichende Lockerungen beim Urheberrecht zugunsten der Wissenschaftsgesellschaft aus. In ihrem Positionspapier zum Regierungsentwurf des »Zweiten Korbes« zur Urheberrechtsreform ... [mehr]
Forderung nach Verzicht auf Auskunftsanspruch gegen ISPs und Einführung der Bagatellklausel im Urheberrecht
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) sieht die Vebraucherrechte in der digitalen Welt als ausgehebelt an. Dies ist das Ergebnis einer vom Verband durchgeführten Studie - besonders restriktiv seien die Nutzungs- und Lizenzbedingungen von Anbietern ... [mehr]
Trotz gesetzlicher Zahlungspflicht bislang keine Vergütung für Nutzungen gezahlt
Als »Geheimaktion« und einen ignoranten Umgang mit Rechten von Autoren und Verlagen bezeichnete der Börsenverein des Deutschen Buchhandels die am 29.6.2006 vom Deutschen Bundestag beschlossene Verlängerung der Befristung des § ... [mehr]
FDP und GEMA gegen Änderungen bei Urheberrechtsabgaben, Wissenschaft fordert mehr Freiraum bei Nutzung interner Netze
Anlässlich der ersten Lesung des Regierungsentwurfs für ein »Zweites Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft« (Zweiter Korb) im Deutschen Bundestag verschärft sich die Kritik. Die rechtspolitische ... [mehr]
Dringlicher Appell an Bundestag, Beschränkungen bei Urheberrechtsabgabe aufzugeben
Vor den existenzbedrohenden Konsequenzen des Regierungsentwurfs zur Reform des Urheberrechts (»Zweiter Korb«) für die Musikkultur und Musikwirtschaft warnen die Verwertungsgesellschaften Gesellschaft für musikalische Aufführungs- ... [mehr]
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