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Zu den Meldungen:


I. Zivilsenat: Werbung für den Erwerb eines Werkes greift in das Urheberrecht ein
Das urheberrechtliche Verbreitungsrecht umfasst das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke eines Werkes der Öffentlichkeit zum Erwerb anzubieten. Dies hat der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) am 5. November 2015 ... [mehr]
 
Individuelle Beurteilung - Hotelbetreiber sind gebührenpflichtig, Zahnärzte nicht
Der EuGH hatte sich heute in zwei unterschiedlichen Sachverhalten mit dem Begriff der »öffentlichen Wiedergabe« von Tonträgern im Sinne des Unionsrechts zu befassen. Er kam zu dem Schluss, dass Hotelbetreiber, die in ihren Hotelzimmern ... [mehr]
 
Ausschnitte geben eigenschöpferische Prägung wieder - »Perlentaucher« und »Paperboy« nicht anwendbar
Das LG München I hat am 3. Juni 2011 über die Zulässigkeit der Verwendung von Zeitungsartikelausschnitten in einem Pressedienst entschieden (Az. 21 O 8455/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Danach verletzt die Verwendung von auf maximal ... [mehr]
 
Neuauflage durch Taschenbuch- oder Sonderausgabe sowie im eigenen oder Fremdverlag möglich
Der BGH hat entschieden, dass ein Verlagsvertrag den Verleger auch konkludent zur Veranstaltung von Folgeauflagen berechtigen kann und dass dies auch für Übersetzungsverträge gilt (Urteil vom 3. Februar 2011, Az. I ZR 134/08 (World´s ... [mehr]
 
Wörtliche Wiedergabe im Zusammenhang mit einer Gegendarstellung war nicht nach §§ 49 ff. UrhG gerechtfertigt
Das Kammgericht hat über die Verwendung von längeren Passagen aus »EMMA«-Editorials von Alice Schwarzer entschieden (Urteil vom 6. April 2011, Az. 24 U 1/11, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Eine Tageszeitung ... [mehr]
 
Buchhändler hat keine realistische Möglichkeit der Haftung zu entgehen
Das LG Hamburg hat entschieden, dass ein Online-Buchhändler nicht für rechtswidrige Inhalte in den von ihm vertriebenen Büchern haftet (Urteil vom 11. März 2011, Az. 308 O 16/11, Veröffentlichung in ZUM folgt). Die Richter halten ... [mehr]
 
Joyce-Erbe hatte Einwilligung in den letzten 22 Jahren verweigert
Die englische Sängerin Kate Bush darf nun Auszüge aus dem Monolog der Molly Bloom in James Joyces »Ulysses« für einen ihrer Songs verwenden. Bush versucht seit 22 Jahren, die Rechte zu bekommen. Eigentlich wären die Werke ... [mehr]
 
Globalisierungsgegner hatten BayernLB-Gutachten veröffentlicht
Auf einen Durchsuchungsbeschluss des AG München (2. März 2011, Az. ER III Gs 1776/11) wurde letzte Woche das Bundesbüro von Attac durchsucht. Den Globalisierungsgegnern wird vorgeworfen, mit der Veröffentlichung eines Gutachtens zur ... [mehr]
 
Abschaffung von Administrationsverträgen sei in Zukunft nicht zu befürchten
Der BGH hat die Anhörungsrüge der Erbin des Komponisten Joaquín Rodrigo im Fall »Concierto de Aranjuez« nach § 321 a ZPO zurückgewiesen. Der BGH hatte letztes Jahr abweichend von den Instanzgerichten den Vertrag, ... [mehr]
 
Einräumung ausschließlicher Vervielfältigungs- und Verbreitungsrechte nicht erforderlich
Der BGH hat am 22. April 2010 zum notwendigen Inhalt von Verlagsverträgen entschieden (Az. I ZR 197/07, Veröffentlichung in ZUM folgt). Gegenstand der zwischen den Parteien streitigen Vertragsklausel ist das Werk »Concierto de Aranjuez«. ... [mehr]
 

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