Institut für Urheber- und Medienrecht

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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere Urheberrechte, vorbehalten.

Nur ein Bruchteil der Mitglieder bietet elektronische Programmführer an - BGH bestätigt Urteil des OLG Düsseldorf
Nach einem Urteil des OLG Düsseldorf vom letzten Jahr kann der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) nicht in gewillkürter Prozessstandschaft auf Zulässigkeit der unentgeltlichen Verwendung von Programmbegleitmaterial in sogenannten ... [mehr]
 
Gegen Netzsperren - Anpassung der Privatkopieschranke
Die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« hat heute weitere Handlungsempfehlungen zum Urheberrecht beschlossen. Bereits letzte Woche hatte man empfohlen, das Urheberrecht zu vereinfachen, das Bewusstsein für Kreativität ... [mehr]
 
»Dämonisierung des Urheberrechts beenden«
Am 27. Juni 2011 hat die Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« einen Text beschlossen, der eine Bestandsaufnahme aktueller Probleme des Urheberrechts enthält. Da zum Teil noch die empirischen Grundlagen für ... [mehr]
 
GEMA darf zur Bestimmung der Tarifhöhe auf ähnliche Nutzungen betreffende Tarife zurückgreifen
Zum Prozess um die Lizenzierung von Musik, die im Rahmen einer Multimediashow verwendet und auf Werbe-CDs verteilt wird, hat der BGH nun seine Urteilsbegründung veröffentlicht. Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die GEMA einen im ... [mehr]
 
Fall betraf Zumutbarkeit des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages
Im letzten Jahr entschied das KG über die Schadensersatzklage eines Musikvideo-Produzenten (bzw. des Insolvenzverwalters der Firma) wegen der Verweigerung des Abschlusses eines Wahrnehmungsvertrages. Zu diesem Fall gibt es jetzt amtliche Leitsätze, ... [mehr]
 
Sachverständige über stärkere Berücksichtigung der Endnutzer weitgehend einig - Forderung nach Vereinfachung
Bei der Anhörung der Enquête-Kommission »Internet und digitale Gesellschaft« zum Urheberrecht am 29. November 2010 referierten zehn Sachverständige zu Fragen der Urheberrechtsreform und stellten sich anschließend den ... [mehr]
 
Themen: Verwaiste Werke, Transparenz von Verwertungsgesellschaften, Vergütung für Privatkopien und paneuropäische Lizenzen
Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Neelie Kroes, hat auf einer Rede in Avignon Gesetzesvorschläge der Kommission zum Urheberrecht angekündigt, wie »Heise Online« berichtet. Im Einzelnen soll es um verwaiste Werke, Transparenz ... [mehr]
 
Wahrnehmungsbefugnis des Verbandes nur für »gemeinsame Interessen« der Mitglieder
Das OLG Düsseldorf wies am 3. November 2010 die Feststellungsklage des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) gegen die VG Media als unzulässig ab (Az. VI-U (Kart) 15/10, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Dem VDZ fehle ... [mehr]
 
Auch in zweiter Instanz setzt sich MyVideo gegen eine zweigleisige Lizenzierung durch
Am 29. April 2010 hat das OLG München die Berufung der CELAS gegen das Urteil des LG München I vom 25. Juni 2009 im Verfahren gegen MyVideo zurückgewiesen (Az. 29 U 3698/09, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). Im Verfahren ... [mehr]
 
Unternehmen kündigen an, auf freie Musik umzusteigen
Nach einer Entscheidung des Copyright Tribunal of Australia, einem vom Federal Court of Australia verwalteten Schiedsgericht, wird die Verwendung von Musik für Fitness-Kurse wesentlich teurer. Die australische Verwertungsgesellschaft für »Recording ... [mehr]
 

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