Institut für Urheber- und Medienrecht |
||||
|
News Themen Normen Zeitschriften Institut
|
Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
BDZV nennt Pläne von ProSiebenSat.1 »rechtswidrig«
Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger e.V. (BDZV) kritisierte am vergangenen Freitag die Pläne der ProSiebenSat.1-Mediengruppe, regionale Werbung bundesweit über Kabel auszuspielen, als »rechtswidrig«. Die Zeitungsverleger ... [mehr]
08.12.2011; 11:54 Uhr
DLM-Studie zur wirtschaftlichen Lage des Rundfunks: Privater Rundfunk steht wieder auf sicherem Fundament VPRT: »Die Schere zwischen den Einnahmen des privaten und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks öffnet sich weiter«
Die Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten (ALM) hat vergangenen Montag ihre Studie »Wirtschaftliche Lage des Rundfunks in Deutschland 2010/2011« veröffentlicht, in der es hauptsächlich um den Vergleich des privaten und des ... [mehr]
VG Berlin: Wahlwerbung erfüllt Tatbestand der Volksverhetzung
Das VG Berlin hat gestern die Weigerung des Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), einen aktuellen NPD-Werbespot auszustrahlen, bestätigt und den Eilantrag der NPD abgewiesen (Beschluss vom 18. August 2011, Az. VG 2 L 131.11). Danach erfüllt die ... [mehr]
17.05.2011; 12:06 Uhr
Kirchhof gibt Abschaffung der Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu bedenken Gefahr der Abhängigkeit: »Wer zahlt, schafft an«
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hat im Zusammenhang mit der vom ihm konzipierten Haushaltsabgabe die Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk wegen der Gefahr der Abhängigkeit kritisiert. Eine Distanz zur Wirtschaft und ... [mehr]
Nicht zulässig, wenn die Abbildung eines Geschmacksmusters ausschließlich Werbezwecken dient
Der BGH hat am 7. April 2011 entschieden, dass Abbildungen von Geschmacksmustern nicht als Zitat zulässig sind, wenn sie ausschließlich Werbezwecken dienen (Az. I ZR 56/09). Die Fraunhofer-Gesellschaft hatte gegen die Deutsche Bahn AG ... [mehr]
15.12.2010; 12:35 Uhr
BGH: Werbung mittels Zeitschriften-»Flappe« verstößt nicht gegen Wettbewerbs- und Presserecht Werbecharakter muss sich nicht aus der ersten Seite ergeben, sondern nach dem Gesamtinhalt unverkennbar sein
Zur Vereinbarkeit von Werbungs-»Flappen« mit dem Wettbewerbs- und Presserecht hat der BGH im Juli entschieden (Urteil vom 1. Juli 2010, Az. I ZR 161/09, Veröffentlichung in ZUM folgt). Konkret ging es um die Vorschriften zum Schutz vor ... [mehr]
19.11.2010; 11:43 Uhr
BGH: Günther Jauch durfte in Werbeausgabe für »Markt & Leute« abgebildet werden 1. Senat bekräftigt seine Auffassung: Pressefreiheit greift auch bei Werbung
Auch das Portrait Günther Jauchs durfte im Rahmen einer Werbekampagne genehmigungsfrei benutzt werden, wie der BGH gestern entschieden hat (Az. I ZR 119/08, Veröffentlichung in ZUM oder ZUM-RD folgt). In dem zur Markteinführung und entsprechenden ... [mehr]
16.06.2010; 10:55 Uhr
Beck verteidigt Rundfunkgebührenreform, Müller die Kommissions-Entscheidung hinsichtlich Werbeverbot Gegenwind von privaten Rundfunkanbietern
Auf einer Veranstaltung des Mainzer Medieninstituts hat Ministerpräsident Kurt Beck die am 9. Juni 2010 beschlossene (vgl. Meldung vom 10. Juni 2010) Rundfunkgebührenreform verteidigt. Die Reform bringe eine Abkehr von dem zunehmend unpopulären ... [mehr]
26.05.2010; 13:03 Uhr
Neumann befürwortet Abschaffung von Sponsoring und Werbung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk DJV und Werbeverbände kritisieren Werbeverzicht - APR für wirkungsvolle Beschränkung im Hörfunk
In einem gemeinsamen Interview mit dem Bremer »Weser Kurier« haben sich der amtierende Kulturstaatsminister Bernd Neumann und sein Vorgänger, Michael Naumann, für eine Abschaffung von Sponsoring und Werbung im öffentlichen Rundfunk ... [mehr]
HABM hatte zu Unrecht Beschränkung der Gestaltungsfreiheit angenommen
In seinem ersten Urteil zum Gemeinschaftsgeschmacksmuster (Urteil vom 18. März 2010, Az. T-9/07) hatte der EuGH vorige Woche über ein von der Pepsi Corporation beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im September 2003 eingetragenes ... [mehr]
Bitte beachten Sie:
|
|||
|
|
||||