Morgen startet das Hacker-Kollektiv »Anonymus« einen Angriff auf Facebook. Damit soll das Soziale Netzwerk zu mehr Rücksicht auf personenbezogene Daten gezwungen werden, wie »Futurezone« berichtet. Die Bundesregierung will das Unternehmen zur Selbstverpflichtung beim Datenschutz bringen.

Bei einem Treffen am vergangenen Mittwoch beriet Bundesinnenminister Friedrich mit Betreibern von sozialen Netzwerken, u.a. dem Cheflobbyist von Facebook in Deutschland Richard Allan, Datenschützern und Vertretern weiterer Ministerien über die Entwicklung eines Kodex für soziale Netzwerke, um den Schutz der Nutzer zu verbessern.

Das Innenministerium setzt dabei auf die freiwillige Selbstverpflichtung der Branche: »Eine Selbstregulierung kann auch bei den sozialen Netzwerken ein effizienter Weg sein, schnell und flexibel Vereinbarungen zu treffen, bei denen für die Nutzer am Ende deutlich mehr Klarheit und Verständlichkeit entsteht. Diese Regelungen gelten dann unabhängig davon, wo das betreffende Unternehmen seinen Geschäftssitz hat«, erklärte Friedrich. Sollten bei den anstehenden Gesprächen keine angemessenen Regelungen gefunden werden, seien flankierende gesetzliche Schritte nicht ausgeschlossen. Die aktuellen Maßnahmen der EU hinsichtlich der Überarbeitung der einschlägigen Datenschutzrichtlinie seien aktiv zu begleiten und die eigenen Vorstellungen in diesen Prozess einzubringen.

Der Verein der Freiwilligen Selbstkontrolle der Multimediaanbieter (FSM) hat sich bereit erklärt, mit den betroffenen Unternehmen einen ersten Entwurf des Kodex für soziale Netzwerke zu erarbeiten, der zunächst Themen aus dem Daten-, Jugend- und Verbraucherschutz beinhalten soll. Eine erste abgestimmte Fassung soll bis zur »CeBIT« im März 2012 vorgelegt werden.

Dokumente:

• Meldung auf Futurezone vom 4. November 2011
• Pressemitteilung des BMI vom 2. November 2011

Institutionen:

• BMI
• FSM