Institut für Urheber- und Medienrecht

Die Übernahme des Fernseh-Konzerns ProSiebenSat.1 durch den Springer Verlag wird unter den Medienwächtern rechtlich unterschiedlich eingestuft. Während der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für Neue Medien (BLM), Wolf-Dieter Ring, keine grundsätzlichen Bedenken aus medienrechtlicher Sicht gegen die Fusion hat, spricht sich der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM), Wolfgang Thaenert, für eine medienrechtliche Prüfung aus.

Einer Pressemitteilung der BLM vom 5.8.2005 zufolge sieht Ring in der Fusion einen Garant für eine langfristige internationale Wettbewerbsfähigkeit, da hierdurch ein zweites starkes deutsches Medienunternehmen neben die Bertelsmann-Gruppe trete, das sowohl im Printbereich als auch im Bereich der elektronischen Medien national und international erfolgreich ist. Er versicherte, die entsprechenden Unterlagen nach Erhalt an die für die konzentrationsrechtliche Bewertung zuständige Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) weiterzuleiten. Er gehe allerdings davon aus, dass die geplante Übernahme medienrechtlich unbedenklich sei, weil die entsprechenden Grenzwerte nach dem Rundfunkstaatsvertrag bei weitem nicht erreicht würden.

Laut einer Pressemitteilung der DLM vom 5.8.2005 begrüßte Thaenert ebenfalls die Verstärkung der publizistischen Kompetenz aus Deutschland auf den globalen Medienmärkten. Seiner Ansicht nach muss dieser erste Fall eines so bedeutenden »cross-medialen Zusammenschlusses« in Deutschland aber vor allem mit Blick auf die Auswirkungen auf Medienpluralismus und Meinungsvielfalt geprüft werden.

Dokumente:

• Pressemitteilung der BLM vom 5.8.2005
• Pressemitteilung der DLM vom 5.8.2005

Institutionen:

• BLM