Institut für Urheber- und Medienrecht

Anlässlich der Musikmesse Popkomm, die vom 8. bis 10. Oktober 2008 in Berlin stattfand, haben sich die Mitglieder der Arbeitsgruppe »Kultur und Medien« der SPD-Bundestagsfraktion Monika Griefahn und Jörg Tauss für eine schnelle Einigung im Streit um pauschale Urheberrechtsabgaben ausgesprochen. Die jahrelangen Verzögerungen durch Rechtstreitigkeiten zur Abgabenpflicht und Abgabenhöhe fielen den Urhebern zur Last, die sich ohnehin größtenteils schwer täten, von ihrer Arbeit leben zu können. »Jeder, der in dieser Lage Verhandlungen ablehnt, verzögert oder behindert, handelt verantwortungslos«, wie es in einer Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion vom 9. Oktober 2008 heißt.

Der mit dem »2. Korb« der Urheberrechtsreform erfolgte Übergang zu einem Vergütungssystem, das keine gesetzlich vorgegebenen Vergütungssätze, sondern eine Einigung der Beteiligten vorsieht, müsse andernfalls überdacht werden. Zwar sei das Modell der Einigung der Vertragsparteien insbesondere wegen höherer Flexiblität die vorzugswürdigere Lösung. Wenn dies jedoch nicht möglich sei, müsse die Abgabenhöhe wieder einseitig festgelegt werden. Ein solcher Vergütungskatalog solle zwar per Verordnung erlassen werden können, eine Anpassung an geänderte Marktverhältnisse sei damit jedoch nicht so zeitnah möglich, wie durch eine Einigung der Vertragsparteien.

Dokumente:

• Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion vom 9. Oktober 2008

Institutionen:

• SPD-Bundestagsfraktion - Arbeitsgruppe »Kultur- und Medien«