Das OLG München hat gestern entschieden, dass Internet-Versandhändler nicht für die Inhalte der von ihnen vertriebenen E-Books haften (Az.: 29 U 885/13; Veröffentlichung in ZUM bzw. ZUM-RD folgt). Der Senat habe den Online-Vertrieb mit dem Buchhandel verglichen. »Keiner, der seine Urheberrechte verletzt sieht, wird gegen den einzelnen Buchhändler vorgehen«, so der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein laut »Heise Online«.

Geklagt hatte die Enkelin des Komikers Karl Valentin. Im Kindle-Shop des Internet-Versandhändlers »Amazon« habe sie Medienberichten zufolge das E-Book »Bitte Warten! Das Wartebuch für Ungeduldige« entdeckt. Darin fand sich ein Auszug aus dem Sketch ihres Großvaters über den »Buchbinder Wanninger«, angeboten vom Verlag Books on Demand, dem sie hierzu keine Erlaubnis erteilt hatte. Die Klägerin wollte mit der Klage gegen die Amazon Media feststellen lassen, dass der Internet-Versandhandel für die von ihm vertriebenen elektronischen Bücher haftbar ist. Dies lehnte das OLG München ab und bestätigte damit die Entscheidung der ersten Instanz (Az.: 33 O 864/12).

Dokumente:

• Meldung bei Heise Online vom 24. Oktober 2013
• Artikel in der Abendzeitung vom 24. Oktober 2013

Institutionen:

• OLG München