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26.02.2015; 09:42 Uhr
EFI-Jahresgutachten 2015: Urheberrecht ist nicht ausreichend innovationsorientiert
Nutzergenerierte Inhalte nicht ausreichend berücksichtigt - Einführung einer »allgemeinen Wissenschaftsschranke« gefordert

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) hat ihr Jahresgutachten 2015 vorgelegt. Einer Pressemitteilung des Stifterverbands für die Deutsche Wissenschaft vom 25. Februar 2015 zufolge kommen die Experten zu dem Ergebnis, dass das bestehende Urheberrecht nicht innovationsorientiert genug ist und zwar in zweierlei Hinsicht; auf der einen Seite berücksichtigten die Vorschriften die wachsende wirtschaftliche Bedeutung nutzergenerierter Inhalte nicht ausreichend. Daneben müsste der Zugang zu wissenschaftlichen Werken erleichtert werden. Letzteres soll die Einführung einer »allgemeinen Wissenschaftsschranke« bewirken.

Hinsichtlich der großen wirtschaftlichen Bedeutung der nutzergenerierten Inhalte beruft sich die Kommission auf empirische Untersuchungen, die den Schluss erlaubten, dass ein Großteil des Marktwertes von Online-Unternehmen durch Beiträge der Nutzer entstehe. Das bestehende Urheberrecht gehe jedoch noch von der konservativen Rollenverteilung des »klassischen« Anbieters wie bspw. eines Verlags einerseits und der passiven Nutzer auf der Empfängerseite aus. 

Volkswirtschaftlich betrachtet könnten weitreichende Schutzrechte nachteilig sein, wenn sie kreative Nutzer einschränkten und somit die Schaffung neuer Werke durch Nutzer verhinderten. Kreativen Nutzern sollten daher größere Freiräume gegeben werden. Umgestaltungen von Werken sollten erlaubt sein, sofern sie einen ausreichenden inneren Abstand zum Original wahren und nicht kommerziell sind.

Weiter sollen die komplexen Bestimmungen des Urheberrechts vereinfacht und für die Nutzer transpartenter gestaltet werden. Die bemängelte Transparenz des Urheberrechts führe dazu, dass ein Großteil der Internetnutzer nicht wisse, welche Angebote im Internet legal und welche illegal seien. »Ein übermäßig komplexes Urheberrecht könnte sich also seine eigene Piraterie schaffen«.

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[IUM/kr]

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