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08.11.2017; 21:27 Uhr
UNESCO sieht Informationszugang und Meinungsfreiheit bedroht
Drastischer Anstieg von Internetsperren durch Regierungen weltweit

Wie die UNESCO in ihrem Bericht »Weltweite Trends - Meinungsfreiheit und Medienentwicklung« (Kurzfassung) feststellt, gab es in diesem Jahr mehr als drei mal so viele Internetsperren wie noch im Jahr 2015. Die Autoren des am 6. November 2017 in Paris vorgestellten Berichts warnen zudem vor einer »Einschränkung der Informations- und Kommunikationsfreiheit unter anderem durch Massenüberwachung, Algorithmus-basierte Gewichtung von Nachrichten und mangelnde Unabhängigkeit von Medien«.

Die Kommunikations- und Informationsfreiheit stehe in vielen Ländern der Welt unter Druck. Regierungen würden zunehmend den Informationsfluss überwachen, Sperrung von Inhalten fordern oder diese selber sperren. »Das ist schädlich für die Entwicklung von Gesellschaft.« Auch auf privaten Online-Plattformen sei der Informationsfluss nicht immer gesichert. Professor Wolfgang Schulz, Vorstandsmitglied der Deutschen UNESCO-Kommission fordert »mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft« seitens der Plattformanbieter.

Positiv hebt der Bericht die seit 2012 stetig wachsende Anzahl der Staaten hervor, in denen Gesetze zur Informationsfreiheit erlassen wurden. Bemängelt wird in diesem Zusammenhang jedoch die konsequente Umsetzung der bestehenden Gesetze weltweit. Ebenfalls positiv bewertet wird, dass sich Unesco-Mitgliedstaaten auf das Konzept der »Internet Universalität« geeinigt haben. Das Konzept legt fest, dass das Internet »menschenrechtsbasiert, offen und zugänglich sein sowie unter Beteiligung aller betroffenen Akteure geregelt werden muss«. 

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