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11.01.2018; 20:04 Uhr
LG Berlin: Einstweilige Verfügung wegen rassistischem Tweet eines AfD-Politikers
Antrag von Noah Becker stattgegeben

Nach Informationen von »Meedia« hat das LG Berlin per einstweiliger Verfügung dem AfD-Politiker Jens Maier untersagt, Noah Becker als »kleinen Halbneger« zu bezeichnen. Neben den zivilrechtlichen Schritten wurde auch Strafanzeige gegen Maier erstattet.

Der rassistische Tweet wurde Anfang Januar über den Account des AfD-Politikers abgesetzt. Maier bestreite, die Äußerung selbst getätigt zu haben. Urheber sei ein mit dem Account beauftragter Mitarbeiter gewesen, so Maier. Auf die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung reagierte er nicht. Eine persönliche Entschuldigung blieb bis jetzt aus. Es bleibt abzuwarten, ob der AfD-Politiker gegen den Beschluss vorgeht und der Fall in die Hauptverhandlung geht.

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[IUM/ct]

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