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02.05.2018; 21:27 Uhr
Audiovisuelle Medien: Politische Einigung zu Schlüsselthemen der AVMD-Richtlinie
Plenum soll im September abstimmen

Die Verhandungsführer des EU-Parlaments und der bulgarische Ratsvorsitz einigten sich am 26. April 2018 auf wesentliche Regeln für audiovisuelle Mediendienste, einschließlich digitaler Plattformen. Im Mai 2016 hat die EU-Kommission neue Vorschläge für die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste als Teil ihrer „Strategie für einen digitalen Binnenmarkt“ präsentiert (vgl. Meldung vom 26.Mai 2016).

Mit der Novellierung der AVMD-Richtlinie aus dem Jahr 2010 (RL 2010/13/EU) soll den Veränderungen des Marktumfelds und der Nutzungsweisen sowie dem technologischen Wandel Rechnung getragen werden. »Die Abgeordneten haben ›wirksame und effiziente‹ neue Regeln zum Schutz von Kindern und Minderjährigen aufgenommen, welche Inhalte verbieten, die zu Gewalt, Hass und Terrorismus aufrufen. Neue Werbegrenzen und Regeln für Produktplatzierung und Sponsoring sowie die Förderung europäischer Werke stehen ebenfalls im Vordergrund. »Wir haben jetzt ein Schutzniveau für Internet-Mediendienste ausgehandelt, das dem für traditionelle Rundfunkmedien gleicht«, so Sabine Verheyen, Verhandlungsführerin im EU-Parlament.

Wie aus der Pressemitteilung des EU-Parlaments hervorgeht wird nun der Ausschuss für Kultur und Bildung über den Kompromiss abstimmen. Eine Abstimmung im Plenum zur Annahme der neuen Regeln werde voraussichtlich im September stattfinden.

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