Mit der Abstimmung zur EU-Urheberrechtsrichtlinie im September machte das EU-Parlament den Weg für den Trilog mit EU-Rat und Kommission frei (vgl. Meldung vom 12. September 2018; siehe auch Überblick des IUM zur EU-Urheberrechtsreform).

Mit einem offenen Brief an das EU-Parlament appellierten jüngst hunderte bekannte Künstler, darunter Paul McCartney, Placido Domingo und Udo Lindenberg, für verpflichtende Uploadfilter auf Plattformen wie »YouTube«. Dies berichtet »netzpolitik«. Auch der Deutsche Kulturrat unterstreicht in einer aktuellen Stellungnahme erneut seine im Grundsatz positive Haltung zur derzeit diskutierten Plattformregulierung.

Der Protest gegen Uploadfilter ist mindestens genauso groß. Jüngst hat sich »YouTube«-Chefin Susan Wojcicki per Blogpost in der Debatte zu Wort gemeldet und proklamiert, dass unter Umständen 35 Millionen »YouTube«-Kanäle in Europa geschlossen würden und nur noch professionelle oder zumindet große Anbieter durchgelassen würden, da andernfalls das Haftungsrisiko nach den derzeit diskutierten Regelungen der Reform zu groß sei. 

Zu welcher Überzeugung die Gremien der EU in den in diesen Wochen stattfindenden Trilogverhandlungen letztlich kommen, bleibt abzuwarten. 

Dokumente:

• Meldung bei Netzpolitik vom 23. November 2018
• Stellungnahme des Deutschen Kulturrats vom 20. November 2018
• Artikel der Süddeutschen Zeitung vom 20. November 2018