Der Rechtsstreit gegen Google wegen Nutzung von Oracles Java-APIs in seinem mobilen Betriebssystem Android dauert bereits seit Jahren an. 

Zunächst hatte ein Bezirksgericht im Mai 2012 entschieden (pdf-Datei), dass die streitgegenständlichen APIs nicht urheberrechtlich geschützt sind (vgl. Meldung vom 1. Juni 2012). Diese Entscheidung hob ein Berufungsgericht in Washington zwei Jahre später wieder auf (siehe Entscheidung vom 9. Mai 2014). Der Supreme Court nahm die Beschwerde Googles gegen diese Entscheidung nicht an, woraufhin ein kalifornisches Bundesgericht erneut entscheiden musste. Im Mai 2016 stufte die Jury des damals zuständigen Bundesgerichts die Nutzung von Java-APIs zugunsten Googles als »Fair Use« ein. Im vergangenen Frühjahr hat ein Berufungsgericht in den USA im Streit um die Verwendung von Java-APIs in Android wiederum zugunsten von Oracle geurteilt (vgl. Meldung vom 27. März 2018). 

Wie »Golem« berichtet, hat Google nun den Supreme Court angerufen, dieses vorerst letzte Urteil in dem Fall zu überprüfen. 

Dokumente:

• Meldung bei Golem vom 25. Januar 2019