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04.02.2019; 20:47 Uhr
EU-Urheberrechtsrichtlinie: Nächster Trilog-Termin steht fest
Wenig Zeit in dieser Legislaturperiode

Wie die »Initiative Urheberrecht« meldet, sieht die rumänische Ratspräsidentschaft den 14. Februar 2019 als letztmöglichen Trilog-Termin, um die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt noch in diesem Jahr zu verabschieden. 

Für den 6. Februar sei nun das vorbereitende COREPER-Treffen anberaumt, für den 7. Februar ggf. der nächste Trilog-Termin. Der »Initiative Urheberrecht« zufolge scheint es so, dass sowohl in Frankreich als auch in Deutschland der politische Wille da sei, die Richtlinie noch in dieser Legislaturperiode abzuschließen. 

Vor wenigen Tagen haben europäische Medien-, Journalisten- und Verlegerverbände mit einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel und den französichen Präsidenten Emmanuel Macron appelliert, »jetzt tätig zu werden und eine rechtzeitige Einigung über die Urheberrechtsrichtlinie zu erzielen« (vgl. Meldung vom 31. Januar 2019). 

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