Institut für Urheber- und Medienrecht

Das US-amerikanische Urheberrechtsgesetz, das die Vorgaben der WIPO-Verträge umsetzen und rechtliche Rahmenbedingungen für das Internetzeitalter aufstellen sollte, trat vor zehn Jahren in Kraft. Am 28. Oktober 1998 wurde es vom damaligen US-Präsidenten Bill Clinton unterzeichnet. Zum Anlass des zehnten Jahrestages zieht die Bürgerrechtsorganisation Electronic Frontier Foundation (EFF) in ihrem 19-seitigen Bericht »Unbeabsichtigte Folgen: Zehn Jahre unter dem DMCA« ein kritisches Fazit.

So seien die Ergebnisse gerade im Bereich des strikten Verbots der Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen und DRM teilweise zweifelhaft. Exemplarisch führt die EFF hier prominent gewordene Fälle an, die am eigentlichen Zweck dieser Regelungen vorbei gingen. Dies gelte beispielsweise auch für den Fall der Klagen gegen Real Networks wegen seines Programms Real DVD (vgl. Meldung vom 6. Oktober 2008). Als positiv werden hingegen die als »sicherer Hafen« bezeichneten Privilegierungen von Internetplattformen bewertet, durch die Anbieter von Copyright-Klagen freigestellt werden.

Dokumente:

• Meldung der Electronic Frontier Foundation vom 28. Oktober 2008
• Bericht: Unintended Consequences: Ten Years Under the DMCA

Institutionen:

• Electronic Frontier Foundation