Institut für Urheber- und Medienrecht |
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Die Redaktion weist darauf hin, dass die Meldungen
nicht die Meinung des Instituts wiedergeben. Alle Rechte, insbesondere
Urheberrechte, vorbehalten.
WTO-Deklaration wegen Unklarheiten über »normale« Auswertung eines Werkes und »unzumutbare« Beeinträchtigung gefordert
Im Rahmen der achten Ministerkonferenz der WTO wurden nach Berichten von »Intellectual Property Watch« Fragen des Drei-Stufen-Tests (vgl. Art 9 Abs. 2 RBÜ und Art. 13 TRIPS) erörtert. Auf einer Veranstaltung der Organisation Knowledge ... [mehr]
22.12.2011; 15:52 Uhr
BVerfG entscheidet zur Gleichbehandlung bei der Befreiung von Rundfunkgebühren Härtefallklausel ermöglicht teilweise Befreiung von der Gebührenpflicht
Das BVerfG hat in seinen heute veröffentlichten Beschlüssen vom 9. und 30. November 2011 entschieden, dass Empfänger von Sozialleistungen bzw. niedriger Einkünfte bei der Befreiung von Rundfunkgebühren nicht schlechter gestellt ... [mehr]
Mehrere Initiativen unter dem Titel »Making Copyright Work Better Online«
Aus einem von der International Federation of the Phonographic Industry (IFPI) veröffentlichen Bericht über die Copyright-Compliance von Google geht hervor, dass die Plattenfirmen noch einigen Handlungsbedarf sehen. Denn das Unternehmen verdiene ... [mehr]
Meinungen zur Zukunft der umstrittenen Scansoftware
In der Kultusministerkonferenz (KMK) am 13. Dezember 2011 waren sich die Teilnehmer im Gespräch über den Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 UrhG einig, dass die als »Schultrojaner« ... [mehr]
Grüne und Liberale vermuten Grundrechtsverletzungen
Nachdem das »Anti-Counterfeiting Trade Agreement« (»ACTA«) am 16. Dezember 2011 vom EU-Ministerrat abgesegnet wurde (vgl. Meldung vom 16. Dezember 2011), startete am Dienstag mit der ersten Aussprache der Ratifizierungsprozess ... [mehr]
20.12.2011; 13:30 Uhr
US-Bundesgericht entscheidet über Grenzen der freien Meinungsäußerung bei Twitter Bedrohliche Tweets von Meinungsfreiheit gedeckt - Kein Verstoß gegen Anti-Stalking-Gesetz
Das US-Bundesgericht Maryland hat vergangene Woche entschieden, dass seelisch belastende, über Dienste wie »Twitter« verbreitete Äußerungen gegen eine Person des öffentlichen Lebens nicht nach dem Anti-Stalking-Gesetz ... [mehr]
»Neues, reformiertes Tarifsystem im Bereich Music-On-Demand«
Gestern veröffentlichte die GEMA einen neuen Tarif über die Vergütung der Musiknutzung von für den Endnutzer kostenlosen Streamingdiensten. Dieser Tarif richte sich insbesondere an die Anbieter werbefinanzierter Music-On-Demand Plattformen. ... [mehr]
»Sperrvereinbarungen weitgehender als bislang bekannt«
In einem derzeit in den USA anhängigen Rechtsstreit des Sharehosters »MegaUpload« gegen Universal Music wegen der Löschung eines Songs auf »YouTube« geht es um eine geheime Sperrvereinbarung zwischen dem Plattenlabel ... [mehr]
19.12.2011; 13:26 Uhr
BGH: Bildberichterstattung über Tochter von Caroline Prinzessin von Hannover nach abgestuftem Schutzkonzept des KUG zulässig Keine überwiegenden berechtigten Interessen i.S.d. § 23 Abs. 2 KUG erkennbar
Der BGH hat mit Urteil vom 18. Oktober 2011 unter Heranziehung des abgestuften Schutzkonzepts der §§ 22, 23 KUG entschieden, dass die Veröffentlichung eines kontextbezogenen Fotos von Charlotte Casiraghi, der Tochter von Caroline Prinzessin ... [mehr]
»Netzpolitik«: Hoffentlich lehnt EU-Parlament ab
Wie »Netzpolitik« berichtet, hat der Rat der Europäischen Union heute den Beitritt zu »ACTA« beschlossen. Die Kommission hatte das umstrittene Abkommen im Juni angenommen (vgl. Meldung vom 1. Juli 2011). Jetzt ist das EU-Parlament ... [mehr]
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